Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Verluste der ukrainischen Streitkräfte auf 45.100 Gefallene beziffert. Gleichzeitig seien seit Kriegsbeginn 390.000 Soldaten verletzt worden, sagte er dem britischen Journalisten Piers Morgan. Unabhängig lassen sich die Zahlen nicht bestätigen. Nach Schätzungen westlicher … Weiter
Robert Habeck, Kanzlerkandidat der Grünen, will mit einem Konsenssignal in der Migrationsdebatte die demokratische Mitte stärken. Trotz hitziger Wahlkampftöne spricht er von Gemeinsamkeiten zwischen Union, SPD und Grünen in wichtigen Themen wie dem Ukrainekrieg und den Strompreisentlastungen. Olaf Scholz deutet … Weiter
Berlin: (hib/STO) Um den Einsatz sogenannter Kugelbomben geht es in der Antwort der Bundesregierung (20/14807) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (20/14544). Wie die Abgeordneten darin schrieben, kam es im Zuge des Jahreswechsels 2024 auf 2025 zu mehreren … Weiter
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist unter Bedingungen zu direkten Verhandlungen mit Russlands Staatschef Wladimir Putin bereit. An Gesprächen sollten neben der Ukraine und Russland auch die USA und Europa beteiligt sein, sagte Selenskyj dem britischen Journalisten Piers Morgan in … Weiter
Berlin: (hib/STO) Aspekte im Zusammenhang mit dem Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg am 20. Dezember 2024 behandelt die Antwort der Bundesregierung (20/14804) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (20/14497). Ein Thema sind dabei mögliche Strategien der Sicherheitsbehörden „im Umgang … Weiter
Bundesweit fehlen einer aktuellen Analyse zufolge rund 550.000 Wohnungen. Konkrete Bauziele, um diese Lücke zu schließen, hätten die Parteien vor der anstehenden Bundestagswahl bisher aber nicht vorgelegt, kritisierte das Bündnis Soziales Wohnen. „Ebenso macht keine der Parteien klare Zusagen für … Weiter
Zweieinhalb Wochen vor der Bundestagswahl schlägt der Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck ein gemeinsames Signal eines demokratischen Konsenses mit den Konkurrenten von SPD und Union vor. «Wir könnten jenseits des Streits einmal ein Signal senden, dass es einen stabilen demokratischen Konsens der … Weiter
US-Präsident Donald Trump schockt mit einem neuen Vorstoß zum Nahost-Konflikt. Der 78-Jährige will, dass die Vereinigten Staaten die Kontrolle über den Gazastreifen übernehmen und das vom Krieg zerstörte palästinensische Küstengebiet wirtschaftlich entwickeln. «Die USA werden den Gazastreifen übernehmen», sagte Trump … Weiter
Der kürzlich aus der CDU ausgetretene Publizist Michel Friedman hat seinen Parteiaustritt als Reaktion auf das Überschreiten „roter Linien“ und als Zeichen besonders für Jüngere bezeichnet. „Dass es nämlich rote Linien gibt, für jeden Menschen sind dies andere. Und wenn … Weiter
Die Vorschläge von US-Präsident Donald Trump zum Gazastreifen stoßen im In- und Ausland auf Kritik. „Wir halten sie für ein Rezept, um Chaos und Spannungen in der Region zu erzeugen“, erklärt Sami Abu Suhri, ein hochrangiger Vertreter der radikal-islamischen Hamas. … Weiter