Die mittelständischen Unternehmen in Deutschland erwarten mehrheitlich keine weiter steigenden Löhne und Gehälter für ihre Mitarbeitenden im Jahr 2025. In einer Umfrage gaben 47 Prozent von ihnen an, dass sie mit etwa gleichbleibenden Lohnkosten für dieses Jahr rechnen, 9 Prozent … Weiter
Zur Hochstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz erklären Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender sowie Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums und Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin: „Die heutige Hochstufung der AfD durch das zuständige Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hatte sich … Weiter
Bundesinnenministerin Nancy Faeser bewertete die Einstufung als „klar und eindeutig“. Sie betonte, das Bundesamt habe „einen klaren gesetzlichen Auftrag, gegen Extremismus vorzugehen und unsere Demokratie zu schützen“. Dabei arbeite es eigenständig. Die neue Einstufung sei das Ergebnis einer umfassenden und … Weiter
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Der Inlandsgeheimdienst teilte mit, der Verdacht, dass die Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolge, habe sich bestätigt und in wesentlichen Teilen zur Gewissheit verdichtet. Text/Foto: Welt … Weiter
Seit Längerem meint eine Mehrheit der Befragten, dass es mit der deutschen Wirtschaft eher abwärts geht, kaum jemand erwartet eine Erholung. Verschärft wird die Lage noch durch die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump. Vor diesem Hintergrund verwundert es nicht, dass … Weiter
Aus Sicht von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff wird die vollständige Angleichung der Lebensverhältnisse zwischen Ost und West noch Jahrzehnte dauern. „Wir haben ein wiedervereinigtes Deutschland. Aber die Vereinigung ist noch nicht beendet“, sagte der CDU-Politiker der FAZ. Bisher belegten Statistiken … Weiter
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Der Inlandsgeheimdienst teilte mit, der Verdacht, dass die Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolge, habe sich bestätigt und in wesentlichen Teilen zur Gewissheit verdichtet. Verfassungsschutz: Unvereinbarkeit … Weiter
Der designierte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat schnelle Maßnahmen gegen illegale Migration angekündigt. „Es wird sofort Entscheidungen geben“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“. Es werde allerdings keine geschlossenen Grenzen geben, sie würden nur stärker kontrolliert. Die bereits beschlossene Reform des … Weiter
Russland hat die Ukraine in der Nacht nach Angaben des ukrainischen Militärs mit 150 Drohnen angegriffen. 64 Drohnen seien abgeschossen worden, 62 weitere hätten ihre Ziele vermutlich aufgrund elektronischer Störmaßnahmen nicht erreicht, teilt die Luftwaffe mit. Was mit den übrigen … Weiter
Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi fordert von der künftigen Bundesregierung einen Wachstumsimpuls und eine Absage an Mehrbelastungen der Arbeitnehmer. Sie kritisierte die von Union und SPD vereinbarte Änderung des Arbeitszeitgesetzes auf einer DGB-Kundgebung klar. „Schluss mit dem Gequatsche, dass die Menschen … Weiter