Nach dem Eindringen russischer Drohnen in den polnischen Luftraum hat der Kreml den Vorwurf einer gezielten Provokation zurückgewiesen. «Die Äußerungen aus Warschau sind nichts Neues. Diese Rhetorik ist typisch für fast alle europäischen Hauptstädte», sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag. … Weiter
Magdeburg. Zur gestrigen Entscheidung des Bundeskabinetts, die Agrardieselrückvergütung ab dem 1. Januar 2026 wieder vollständig einzuführen, erklärt Sachsen-Anhalts Landwirtschaftsminister Sven Schulze (Foto): „Die vollständige Wiedereinführung der Agrardieselrückvergütung ist ein richtiges Signal und Anerkennung für unsere Landwirtinnen und Landwirte. Damit wird ein … Weiter
Nach dem Eindringen mehrerer russischer Drohnen in den polnischen Luftraum schlagen Wellen der Spekulationen hohe Wellen – in Russland, der Ukraine und im Westen. Während das russische Verteidigungsministerium jegliche Verantwortung von sich weist und in staatsnahen Medien wilde Theorien von … Weiter
Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag (21/1572) die Ausweitung der 70-Tage-Regelung für Saisonarbeiter in der Landwirtschaft. Sie begründet dies unter anderem mit dem aus ihrer Sicht „relativ hohen Mindestlohn“ in Deutschland, der die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe beeinträchtige. „Da … Weiter
Dringend benötigte Pflegekräfte sollen mehr Befugnisse bei der Patientenversorgung bekommen. Sie könnten oft so viel mehr als sie bisher dürften, sagte Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zur Einbringung von Gesetzesplänen in den Bundestag. Pflegefachkräfte sollen damit künftig mehr Aufgaben eigenverantwortlich leisten … Weiter
Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion dringt darauf, „sämtliche Aufnahmeprogramme für Afghanen unverzüglich zu beenden“. In einem Antrag (21/1551) schreibt die Fraktion, dass nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan im August 2021 die damalige Bundesregierung versprochen habe, in Deutschland Ortskräfte aufzunehmen, … Weiter
Zur Verschiebung des Krankenhausgesetzes (KHAG) erklärt der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Dr. Gerald Gaß (Foto): „Die Verschiebung des Krankenhausgesetzes um mindestens drei Wochen ist ein fatales Zeichen für die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung. Trotz dezidierter Vereinbarungen im Koalitionsvertrag und weitgehend … Weiter
In „Meine WELT, meine Meinung am Morgen“ kommentiert Gunnar Schupelius aktuelle Brennpunkte: Der Mord an Charlie Kirk zeigt für ihn die eskalierende Polarisierung an US-Universitäten – mit Parallelen nach Deutschland. Zugleich warnt er vor einem übereilten Verbrenner-Aus ohne gesicherte Infrastruktur, … Weiter
Zum bundesweiten Aktionstag der Wohnungslosen fordert die Linke, ein Grundrecht auf Wohnen in der Verfassung zu verankern. „Das Recht auf Wohnen gehört ins Grundgesetz“, sagte Parteichef Jan van Aken der „Rheinischen Post“. Dass in Deutschland schätzungsweise eine halbe Million Menschen … Weiter
Beim insolventen Pflegekonzern Argentum ist die Zukunft mehrerer Pflegeeinrichtungen in Sachsen und Sachsen-Anhalt ungewiss. Ein Unternehmens-Sprecher teilte mit, mit 22 Einrichtungen werde nur ein Teil von einem Käufer übernommen. Das Seniorenheim in Heyrothsberge werde Ende Oktober geschlossen. Argentum betreibt bundesweit … Weiter