Die geplanten Einschnitte bei DB-Cargo mit Stellenabbau in Halle und Magdeburg stoßen bei der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt auf entschiedenen Widerstand. Die Fraktion fordert Ministerpräsident Haseloff und Wirtschaftsminister Schulze eindringlich auf, sich umgehend und mit Nachdruck für den Erhalt … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich dafür ein, dass junge Menschen in Sachsen-Anhalt weiterhin unkompliziert Zugang zu Kultur erhalten. Nachdem Kulturstaatsminister Weimer angekündigt hat, dass der Bund den KulturPass für 18-Jährige nicht fortführen will, fordert die Fraktion: Sachsen-Anhalt … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die energiepolitischen Pläne von Bundesministerin Reiche und fordert stattdessen eine gerechte und zukunftsfeste Energieversorgung. „Sachsen-Anhalt ist Vorreiter der Energiewende. Auch tausende Bürgerinnen und Bürger haben in den vergangenen Jahren Solaranlagen auf Dächern oder … Weiter
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Cornelia Lüddemann (Foto) zieht sich im nächsten Jahr aus der Landespolitik in Sachsen-Anhalt zurück. Lüddemann sagte der Deutsche Presse-Agentur, sie werde nicht mehr kandidieren und jüngeren Frauen Platz machen. Das sei ihr im Sommerurlaub klar geworden. Die 57-Jährige … Weiter
Magdeburg. „Wir verteidigen den Rechtsstaat und die Demokratie. Mit uns gibt es keine ungerechtfertigten Sonderrechte für Abgeordnete“, stellt Olaf Meister (Foto), parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zum Antrag der AfD-Fraktion zur Änderung der Verfassung klar. „Indemnität und Immunität … Weiter
Magdeburg. In der heutigen Landtagssitzung hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die Elbe als Wirtschaftsfaktor debattiert. Die Wahrheit ist unbequem, aber unübersehbar: Die Elbe ist als Güterschifffahrtsstraße tot, denn ohne Wasser fährt kein Schiff. „Das Land muss endlich aufhören, … Weiter
Magdeburg. Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird im Landtag von Sachsen-Anhalt über die Liberalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen diskutiert. Anlass der Aktuellen Debatte ist die kürzlich veröffentlichte ELSA-Studie, die die Erfahrungen und Lebenslagen ungewollt Schwangerer untersucht. Die Studie ergab, dass … Weiter
Gestern wurden die finalen Ergebnisse der vom Bundesgesundheitsministerium in Auftrag gegebenen ELSA-Studie veröffentlicht, die die „Erfahrungen und Lebenslagen ungewollt Schwangerer“ untersuchte. Im Rahmen der Studie empfehlen die Forschenden, die rechtliche Grundlage für den Schwangerschaftsabbruch anzupassen. Dazu äußert Susan Sziborra-Seidlitz (Foto), … Weiter
Magdeburg. In den vergangenen 24 Stunden hat sich gezeigt, wie verletzlich demokratische Strukturen auch im digitalen Raum sind. Die Webseite unserer Fraktion wurde am 13. August Ziel eines Hackerangriffs. Dieser Angriff konnte mit Hilfe unseres technischen Anbieters rechtzeitig erkannt und … Weiter
Magdeburg. Nach dem Abbruch von Zeugenvernehmungen im Untersuchungsausschuss zum Anschlag von Magdeburg aufgrund unzureichender Aussagegenehmigungen des Innenministeriums mahnt Sebastian Striegel (Foto), Obmann der Landtagsfraktion BÜDNIS 90/DIE GRÜNEN im Ausschuss: „Innenministerin Dr. Tamara Zieschang (CDU) muss endlich Transparenz herstellen. Die unzureichend … Weiter