Magdeburg. In der Diskussion über eine Wasserentnahme aus der Elbe fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto l.), eine Wasserhaltung durch Staustufen und eine ganzjährige Schiffbarmachung: „Eine Wasserentnahme aus der Elbe lehnen wir entschieden ab. Es … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat gestern das neue Wassergesetz verabschiedet. Damit bringt die Deutschlandkoalition ein viel beachtetes Gesetz auf den Weg, welches flexibel auf die Herausforderungen des Klimawandels regiert und das Wassermanagement in den Regionen praxisnah gestaltet. Dazu erklärt Sandra … Weiter
„Mit der Reform des Tariftreue- und Vergabegesetzes gilt jetzt das neue Sachsen-Anhalt-Tempo für öffentliche Investitionen“, betonen der Fraktionsvorsitzende Guido Heuer (Foto l.) und der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ulrich Thomas (Foto r.). Der Wirtschaftspolitiker Ulrich Thomas erklärt dazu: „Das Tariftreue- und Vergabegesetz wirkte … Weiter
Magdeburg. Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt unterstützt den Entwurf des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Straßengesetzes „ausdrücklich“, wie der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Detlef Gürth (Foto), betont. „Mit der Novelle werden Straßenplanung und Straßenbau effizienter und … Weiter
Magdeburg. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Andreas Schumann (Foto), hat eine schnelle Sicherung der Bohrschlammgrube Brüchau eingefordert. Die durch das Landesamt für Geologie und Bergwesen (LAGB) favorisierte Lösung entspreche diesem Anspruch. „Die Sicherungsverfahren für Altlasten haben sich … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), bezeichnet die heutige Einigung zum neuen Tariftreue- und Vergabegesetz als „Kulturwandel beim Bürokratieabbau“: „Mit dem Beschluss des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus ist der Weg frei für die abschließende Landtagsbefassung. … Weiter
Magdeburg. Den Versuch der AfD-Fraktion, internationale Klimaabkommen aufzukündigen, kritisiert Sandra Hietel-Heuer (Foto), umweltpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt deutlich: „Eine intakte Umwelt ist ein Menschenrecht. Der Klimawandel ist auch in Sachsen-Anhalt Realität, durch Dürren, Hochwasser oder Waldbrände. Wer davor … Weiter
Magdeburg. Der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Michael Scheffler (Foto), macht in seiner Landtagsrede deutlich, dass Planungssicherheit und Wirtschaftlichkeit bei der Umsetzung des Gesetzes zur kommunalen Wärmeplanung im Vordergrund stehen müssen: „Die kommunale Wärmeplanung ist ein sinnvolles Instrument, um … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), fordert eine stärkere Nutzung von Elbe und Saale als Wasserspeicher und Wasserstraße: „Angesichts zunehmender Trockenperioden ist es nicht zielführend, das Wasser einfach abfließen zu lassen. Dies gefährdet inzwischen auch ganze … Weiter
Magdeburg. Zur Debatte über die Zukunft der Kindertagesstätten in Sachsen-Anhalt erklärt Tim Teßmann (Foto), kinder- und jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Wir brauchen zukunftsfähige, belastbare Strukturen statt unrealistischer Wunschvorstellungen, vor allem für das vorhandene Personal. Kleine Kitas mit … Weiter