Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen mit Washington rückt Europas sicherheitspolitische Eigenständigkeit in den Fokus. General a. D. Roland Kater sieht jedoch keinen Hinweis auf einen NATO-Austritt der USA. Militärisch bleibe das Bündnis stabil. Auch in der Atomfrage mahnt er zur … Weiter
Mit großer Spannung wird an diesem Samstag (9.00 Uhr) der Auftritt von US-Außenminister Marco Rubio auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) erwartet. Die große Frage ist: Wird er an die scharfen Attacken von Vizepräsident JD Vance gegen die europäischen Verbündeten aus … Weiter
„Die AfD legt kein Programm der Mäßigung vor, sondern eins der Radikalisierung“ – Robin Alexander, WELT-Kolumnist. Robin Alexander hat den Entwurf des AfD-Landtagswahlprogramms für Sachsen-Anhalt gelesen. 160 Seiten. Er nennt es ein „Fenster in das Weltbild“. Gleich am Anfang zitiert … Weiter
MSC: „Epochenwende! Friedrich Merz hat die große Glocke geläutet!“ – BILD Chef-Autor Peter Tiede schwer beeindruckt – „Hallo-Ballo-Rede vom Kanzler im München!“ Peter Tiede deutet die Rede von Friedrich Merz in München als „Epochenwende“. Merz habe die Nachkriegsordnung und die … Weiter
In Bayern wollen Gemeinden ein Redeverbot für Björn Höcke von der AfD verhängen. Das ursprüngliche Begehren, eine AfD-Veranstaltung zu untersagen, wäre rechtsstaatwidrig gewesen. Stattdessen kam das Gericht auf die Idee, wie das Bundesverfassungsgericht Hinweise zu geben, die ein Redeverbot suggerieren … Weiter
Im vierten Kriegsjahr bleibt die Lage für Zivilisten dramatisch. Verlässliche offizielle Zahlen aus Moskau oder Kiew sind rar, doch unabhängige Analysten des kremlkritischen „Conflict Intelligence Team“ sprechen für 2025 von mehr als 17.000 verletzten und rund 3.000 getöteten Zivilisten – … Weiter
Wolodymyr Selenskyj nimmt an der Münchner Sicherheitskonferenz teil, während ukrainische Truppen in der Provinz Saporischschja eine Gegenoffensive gegen die Russische Föderation führen. Besonders nördlich von Huljajpole und bei Prymorsk erzielen sie Geländegewinne, stehen jedoch vor der Herausforderung, diese Erfolge nachhaltig … Weiter
Kanzler Friedrich Merz eröffnet an diesem Freitag mit einer außenpolitischen Grundsatzrede die Münchner Sicherheitskonferenz. Mit Spannung wird erwartet, wie sich der CDU-Chef bei seinem ersten Auftritt als deutscher Regierungschef bei dem weltweit größten Expertentreffen der Sicherheitspolitik zur Machtpolitik von US-Präsident … Weiter
Die Dynamik im #Ukrainekrieg verschiebt sich massiv: Während bisher fast ausschließlich die USA als Ansprechpartner für den Kreml galten, rücken nun Kanzler #FriedrichMerz und Frankreichs Präsident Macron in den Fokus von Wladimir Putin. Der Grund ist simpel: Geld bedeutet Macht. … Weiter
Dirk Wiese (SPD) verteidigt die geplante Sozialreform der Koalition. Trotz Umfragen, wonach zwei Drittel der Deutschen den Sozialstaat für zu teuer halten, kündigt die SPD Reformen ohne einseitige Leistungskürzungen an. Die Bürgergeldreform soll noch vor der Osterpause beschlossen werden. Zudem … Weiter