Warum machen die USA jetzt den Weg frei für Kampfjet-Lieferungen? Werden diese in den nächsten Monaten noch eine Rolle spielen – oder sollen sie vor allem die Ukraine der Zukunft schützen? Kann die „Frühjahrs-Offensive“ den Krieg noch entscheiden oder mündet … Weiter
Ein Ende von Russlands Krieg gegen die Ukraine ist nicht absehbar. Wie kann Frieden erreicht werden? Mehr Waffen, mehr Verhandlungsbereitschaft oder hilft nur beides? Bundeskanzler Olaf Scholz hat Kiew weitere Unterstützung zugesagt, in seiner Regierungserklärung sagte er: „Mit der Waffe … Weiter
In der Frage, wie der Krieg in der Ukraine beendet werden könnte, gibt es derzeit unterschiedliche Ansichten. Eine überwiegende Mehrheit der Deutschen findet allerdings, dass die Ukraine in erster Linie selbst entscheiden muss, wann sie sich auf Verhandlungen mit Russland … Weiter
Laut dem ukrainischen Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev (Foto), kommen die Gespräche um weitere Waffenlieferungen voran. Derzeit kläre man den Bedarf an Militär-Flugzeugen ab, so Makeiev im phoenix-Interview im Vorfeld des ersten Jahrestages der verstärkten russischen Angriffe. Die Ukraine hofft … Weiter
Jürgen Hardt (Foto), außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, fordert von Deutschland mehr Unterstützung für die Ukraine. „Der Krieg ist unser Krieg. Wenn es Putin gelingen würde, die Ukraine einzunehmen, werden wir wenige Tage später die Einnahme von Moldau erleben, wenige Monate … Weiter
Berlin (ots) – Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hat den US-Warnungen vor möglichen chinesischen Waffenlieferungen an Russland Gewicht verliehen. Asselborn sagte am Montag im rbb24 Inforadio, er gehe nicht davon aus, dass der US-Außenminister Antony Blinken China ohne Anlass davor … Weiter
Zur Forderung der Ukraine nach Streumunition sagt Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei DIE LINKE: „Die Forderung der Ukraine nach völkerrechtlich geächteten Waffen muss scharf zurückgewiesen werden. Man bekämpft einen Völkerrechtsbruch nicht mit einem Völkerrechtsbruch. Der Einsatz von Streumunition ist … Weiter
Im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz hat der ukrainische Regierungsvize Kubrakow die Lieferung überaus umstrittener Waffen gefordert – darunter auch Streumunition. Der Einsatz solcher Waffen ist völkerrechtlich geächtet. Mehr auf Tagesschau
Linken-Fraktionschef: Kanzler-Haltung lange vernünftig – Westliche Waffenlieferungen entscheiden nicht den Krieg – „Informationsfluss ist Volksverarsche“ Osnabrück (ots). Der Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch (Foto) hat die Ukraine-Politik der Ampel-Regierung scharf kritisiert. Die zögerliche Haltung des Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) sei lange vernünftig … Weiter
Zehntausende Menschen sind beim Erdbeben in der Türkei und in Syrien ums Leben gekommen, Millionen wurden obdachlos. Angesichts des Elends und der furchtbaren Bilder befürwortet eine große Mehrheit der Bürger den Vorschlag der Bundesregierung, die Visa-Vergabe unbürokratisch zu vereinfachen und … Weiter