Möglicher Untersuchungsausschuss: Union droht Scholz wegen Taurus

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Vor den Beratungen im Bundestag über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine kommt aus der Union die Androhung eines Untersuchungsausschusses. Dieser solle notfalls aufklären, wie Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu der Aussage komme, dass das Waffensystem nur unter Mitwirkung … Weiter

Wehrbeauftragte übt Kritik: „Truppe altert und schrumpft“

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Auch im zweiten Jahr der militärischen Zeitenwende hat es in den deutschen Streitkräften laut einem Bericht der Wehrbeauftragten Eva Högl (SPD) keine wesentlichen Verbesserungen bei Personal, Material und Infrastruktur gegeben. Zudem steuere die Bundeswehr auf erhebliche Personalprobleme zu. „Die Truppe … Weiter

SED-Opferbeauftragte: Zupke für bessere Anerkennung

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Wer wegen politischer Verfolgung zu DDR-Zeiten heute krank ist, soll nach dem Willen der SED-Opferbeauftragten Evelyn Zupke leichter Unterstützung bekommen. Die Anerkennung der Gesundheitsschäden müsse per Gesetz vereinfacht werden, fordert Zupke in einem Sonderbericht an den Bundestag. Schätzungen zufolge geht … Weiter

Forsa Aktuell: Merz verliert bei Kanzlerfrage an Rückhalt / 75 Prozent der Deutschen haben kein Verständnis für GDL-Streik

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verliert die Union einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche, bleibt mit 30 Prozent aber weiter stärkste Kraft. Dahinter folgen die AfD (17%), SPD (15%) und Grüne (14%). Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) verbessert sich in dieser … Weiter

Pflichten für Unternehmen: Mehr Bürokratie-Aufwand als 2014

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

In Deutschland tätige Unternehmen müssen heute fast 16 Prozent mehr Informationspflichten erfüllen als noch vor zehn Jahren. Wie aus einer Antwort des Statistischen Bundesamtes auf eine Anfrage von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hervorgeht, gab es zu Beginn dieses Jahres insgesamt 12.265 … Weiter

Taurus-Marschflugkörper: Kühnert fordert Ende der Debatte

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat ein Ende der Debatte um die Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine gefordert. „Ich habe den Eindruck, einige in der innenpolitischen Debatte in Deutschland haben so ziemlich all ihr politisches Kapital in den letzten Wochen auf … Weiter