Zu dem Beschluss des Parteitages der GrĂŒnen zur Asylpolitik sagt Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: âIch bedaure sehr, dass der Parteitag der GrĂŒnen dem Kurs der Ampel, das Asylrecht immer weiter auszuhöhlen, mehrheitlich gefolgt ist. Von âHumanitĂ€t … Weiter
Zur aktuellen Debatte um den Haushalt sagt Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: „Die Tricksereien mit Notlagen, Sondervermögen und Umbuchungen wĂ€ren ohne die sogenannte Schuldenbremse gar nicht nötig. Die angebliche Schuldenbremse ist eine Investitionsbremse. Wir brauchen aber dringend … Weiter
Die Linken-Bundesvorsitzende Janine Wissler (Foto) sieht nach der Spaltung der frĂŒheren Bundestagsfraktion die Chance auf einen erfolgreichen Neustart. „Die Konflikte in den letzten Jahren haben uns zunehmend gelĂ€hmt und waren nicht mehr aufzulösen“, sagte sie beim in Augsburg hinsichtlich der … Weiter
Angesichts der Insolvenzwelle bei KrankenhĂ€usern meint Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Die Insolvenzwelle bei den KrankenhĂ€usern gehört offenbar zum KalkĂŒl des Bundesgesundheitsministers. SchlieĂlich drohte Lauterbach schon Anfang Juni, dass ein Viertel der KrankenhĂ€user nicht ĂŒberleben werde, wenn … Weiter
Zur Forderung von Unionsfraktionsvize Jens Spahn zur Abschaffung der Rente mit 63 meint Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei DIE LINKE: „FĂŒr Jens Spahn und die CDU sind Renten offenbar Almosen, die man nach Belieben kĂŒrzen kann. Dabei haben sich … Weiter
Zu den heute angekĂŒndigten Warnstreiks der Eisenbahngewerkschaft EVG sagte Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei DIE LINKE: „Statt ein vernĂŒnftiges Angebot vorzulegen, will der Arbeitgeber die 180 000 BeschĂ€ftigten mit Peanuts abspeisen. Und das angesichts explodierender Preise fĂŒr Energie und … Weiter
Mit Blick auf den Besuch des chinesischen Staatschef Xi Jinping bei Russlands PrĂ€sident Putin hat der Linken-Politiker Gregor Gysi (Foto) den Umgang des Westens mit China kritisiert, ebenso wie mangelnden Einsatz der Diplomatie im Umgang mit Russland. Bei phoenix sagte … Weiter
Im Zuge der Auseinandersetzung um bessere Löhne bei der Deutschen Post und der Androhung des Konzerns, u.a. die Zustelltage zu verringern, fordert DIE LINKE nun die Verstaatlichung der Post. Hierzu erklĂ€rt die Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE, Janine Wissler (Foto): … Weiter
Zur Forderung der Ukraine nach Streumunition sagt Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei DIE LINKE: „Die Forderung der Ukraine nach völkerrechtlich geĂ€chteten Waffen muss scharf zurĂŒckgewiesen werden. Man bekĂ€mpft einen Völkerrechtsbruch nicht mit einem Völkerrechtsbruch. Der Einsatz von Streumunition ist … Weiter
Nachruf der Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan: „Hans Modrow ist verstorben, er wurde 95 Jahre alt. Bis ins hohe Alter, bis kurz vor seinem Tod, war Hans Modrow politisch aktiv. Geboren im Jahr 1928 prĂ€gten ihn die Kriegs- und … Weiter