Nach dem Attentat in Magdeburg hat Kanzler Olaf Scholz AufklĂ€rung und mehr Kompetenzen fĂŒr Sicherheitsbehörden gefordert. „Diese furchtbare Tat lĂ€sst mich nicht los“, sagte der SPD-Politiker „t-online“. Zu den notwendigen Konsequenzen gehöre, zu untersuchen, ob man die Tat hĂ€tte verhindern … Weiter
Um Neuwahlen herbeizufĂŒhren, hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage gestellt â und die Abgeordneten haben diese Frage mehrheitlich verneint. Somit kann er nun dem BundesprĂ€sidenten vorschlagen, den Bundestag aufzulösen. Am Montag hat Bundeskanzler Olaf Scholz im Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat wie erwartet die Abstimmung ĂŒber die Vertrauensfrage verloren. Mit diesem Schritt will er den Weg fĂŒr Neuwahlen am 23. Februar frei machen. Im Bundestag sprachen 207 Abgeordnete Scholz das Vertrauen aus. Damit verfehlte er die … Weiter
Nach dem Aus der Ampel-Koalition hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beim Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage gestellt, um eine Neuwahl am 23. Februar 2025 herbeizufĂŒhren. Heute Mittag tritt das Parlament zu einer Sondersitzung zusammen, um ĂŒber den Antrag zu beraten. Scholz … Weiter
Ein historischer Tag im Bundestag: Zum sechsten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik stellt ein Bundeskanzler die Vertrauensfrage. Olaf Scholz will um 13:00 Uhr seine GrĂŒnde darlegen â doch seine Chancen stehen schlecht. Ohne eigene Mehrheit im Parlament ist er … Weiter
Moderation: Markus PreiĂ Gast: Andrea Römmele, Politikwissenschaftlerin Am Mittwoch hat Bundeskanzler Olaf Scholz beantragt, die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Am Montag, 16. Dezember 2024, kommt der Deutsche Bundestag zusammen, berĂ€t den Antrag des Kanzlers und stimmt darĂŒber ab, ob … Weiter
Die Ampel-Koalition ist Geschichte – nun will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Weg fĂŒr vorgezogene Wahlen frei machen. Dazu stellt er am Montag im Bundestag die Vertrauensfrage. Es ist das sechste Mal in der 75-jĂ€hrigen Geschichte der Bundesrepublik. UrsprĂŒngliches Ziel … Weiter
Kanzler Olaf Scholz (SPD) wird an diesem Mittwoch bei BundestagsprĂ€sidentin BĂ€rbel Bas (SPD) formell beantragen, im Parlament die Vertrauensfrage stellen zu können. Mit diesem Schritt will er eine Neuwahl des Bundestags am 23. Februar herbeifĂŒhren. Es gilt als sicher, dass … Weiter
Im schwĂ€chelnden GeschĂ€ft mit Elektroautos aus Deutschland setzt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf Impulse von der EU. Man brauche eine funktionierende europaweite Verkaufsförderung, sagte Scholz bei einem Besuch des Autobauers Ford in Köln. Ende 2023 lief eine KaufprĂ€mie des Bundes … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich erleichtert gezeigt ĂŒber das Ende des Assad-Regimes in Syrien. „Bashir al Assad hat sein eigenes Volk auf brutale Weise unterdrĂŒckt, unzĂ€hlige Leben auf dem Gewissen und zahlreiche Menschen zur Flucht aus Syrien getrieben“, sagte er. … Weiter