«Herr Bundeskanzler, Sie haben irgendwo gesagt, Sie seien cooler. Das kann nicht sein. Ich kenne keinen, der uncooler in Deutschland ist als Sie, lieber Herr Scholz.» (CSU-Chef und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder in der Debatte im Bundestag über die Regierungserklärung … Weiter
Erstmals seit mehr als zwei Monaten hat die russische Armee die ukrainische Hauptstadt Kiew laut ukrainischen Behörden gleichzeitig mit Drohnen und Raketen angegriffen. „Die russischen Streitkräfte haben Kiew mit einer kombinierten Attacke aus Raketen und Drohnen angegriffen, zum ersten Mal … Weiter
Angesichts des wachsenden russischen Drucks an der Ostfront und des nahenden Winters fordert Nato-Generalsekretär Mark Rutte mehr Unterstützung für die Ukraine. «Wir müssen mehr tun, als nur die Ukraine im Kampf zu halten. Wir müssen die Kosten für (den russischen … Weiter
Die Straße, die nach Kurachowe führt, ist von ausgebrannten zivilen Fahrzeugen gesäumt. Artem Schtschus, der Polizeichef der ukrainischen Stadt an der östlichen Kriegsfront, nennt sie «Straße des Todes», wegen der anhaltenden russischen Drohnenangriffe, bei denen fünf Zivilisten ums Leben kamen … Weiter
Nach dem Willen der AfD hätte die Bundestagswahl früher stattfinden sollen. «Unsere Haltung ist ganz klar: Wahlen so früh wie möglich», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Dennis Hohloch, der auch Mitglied im Bundesvorstand der Partei ist. Für den kommenden … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz wird sich nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters aus Koalitionskreisen am 16. Dezember der Vertrauensabstimmung im Bundestag stellen. Verliert Scholz wie erwartet die Abstimmung, wäre der Weg frei, dass am 23. Februar eine vorgezogene Bundestagswahl stattfinden kann. Diesen … Weiter
Vor der erwarteten Gegenoffensive Russlands im russischen Grenzgebiet bei Kursk fordert die Ukraine einen Kurswechsel ihrer Unterstützer. Die USA, Großbritannien und Deutschland müssten den Einsatz der von ihnen zur Verfügung gestellten Langstreckenwaffen gegen Ziele tief in russischem Gebiet erlauben, schrieb … Weiter
Die politischen Entwicklungen in Deutschland beschleunigen sich: CDU-Chef und Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz favorisiert nun Neuwahlen am 16. oder 23. Februar – ursprünglich hatte er den 19. Januar als Wahltermin ins Auge gefasst. Doch dieser Zeitrahmen erwies sich als unrealistisch, was … Weiter
Die Mehrheit der Deutschen wünscht sich laut einer Forsa-Umfrage Boris Pistorius als SPD-Kanzlerkandidaten bei der vorgezogenen Neuwahl. In der Befragung des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von RTL/ntv sprechen sich 57 Prozent der Befragten für den derzeitigen Bundesverteidigungsminister aus. Bundeskanzler Olaf … Weiter
Die SPD verliert weiter an Zustimmung, während die Ampel-Koalition in Umfragen mit nur noch 29 Prozent Unterstützung auf einen Tiefpunkt sinkt. Laut INSA-Sonntagstrend liegt die Union bei 32 Prozent und übertrifft damit die gesamte Ampel-Koalition. Bayern-Ministerpräsident Markus Söder fordert daher … Weiter