Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff wird heute am Donnerstag, 4. Dezember 2025, an der Konferenz der Regierungschefinnen und -chefs der Länder im Bundesrat in Berlin teilnehmen. Im Anschluss gibt es ein Gespräch mit dem Bundeskanzler. Auf der Tagesordnung stehen u. a. die Themen Europa, … Weiter
Anlässlich der diesjährigen Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten hat Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff auf die Dringlichkeit von Reformen hingewiesen. „Der Wirtschaftsstandort Deutschland muss wettbewerbsfähig und attraktiv bleiben. Es geht um die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Reformen sind deshalb unumgänglich. Dazu zählen der Abbau … Weiter
Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff wird am 23. und 24. Oktober 2025 an der Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und -chefs der Länder in Mainz teilnehmen. Auf der Tagesordnung stehen u. a. Themen wie die Investitionen aus dem Sondervermögen Infrastruktur, die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Automobil- … Weiter
Die Regierungschefinnen und -chefs der Länder haben sich heute auf der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin zum Erhalt des Chemiestandortes Deutschland bekannt und die zügige Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen der Chemischen Industrie gefordert. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hatte immer … Weiter
Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff wird heute am Mittwoch, 18. Juni 2025, an der Konferenz der Regierungschefinnen und -chefs der Länder im Bundesrat in Berlin teilnehmen. Im Anschluss gibt es ein Gespräch mit dem Bundeskanzler. Auf der Tagesordnung stehen u. a. die Themen … Weiter
Bei der Jahres-MPK in Leipzig sind vier Säulen des Reformstaatsvertrages – Medienstaatsvertrag, ARD-Staatsvertrag, ZDF-Staatsvertrag, Deutschlandradio-Staatsvertrag – beschlossen worden. Die fünfte Säule – Rundfunkbeitrag – soll im Dezember finalisiert werden. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff begrüßt die Beschlüsse der Jahres-MPK zur Reform … Weiter
Heute treffen sich die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer in Leipzig, um über drängende Themen wie Migration und das umstrittene Bürgergeld für Ukraine-Flüchtlinge zu beraten. Im Mittelpunkt stehen dabei Zurückweisungen an der Grenze, die Sicherung der EU-Außengrenzen und Asylverfahren außerhalb der … Weiter
Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff wird am 24. und 25. Oktober 2024 an der Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und -chefs der deutschen Bundesländer in der Kongresshalle am Zoo in Leipzig teilnehmen. Auf der Tagesordnung stehen u. a. die Themen Energiepolitik, Migration und die aktuellen … Weiter
Anlässlich der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten (MPK) in Leipzig fordert ver.di die Fortführung des Reformdiskurses über die Zukunft öffentlich-rechtlicher Medienangebote und über die Strukturen der Rundfunkanstalten. Die notwendige Debatte darf die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten jedoch nicht daran hindern, ihren … Weiter
Zu den Beschlüssen der heutigen Konferenz der Regierungschefinnen und -chefs der Länder in Berlin im Hinblick auf die Migrationspolitik erklärt Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff: „Die Regierungschefs der Länder haben das Ziel bekräftigt, klare Maßnahmen gegen die unkontrollierte Zuwanderung zu ergreifen. … Weiter