Zum Rückzug des US-Chipherstellers Intel, der am Standort Magdeburg vorerst keine Fabrik bauen wird, meint Katina Schubert (Foto), Bundesgeschäftsführerin der Partei Die Linke: „Die Ampel lässt sich von einem US-Konzern vorführen. Trotz zahlreicher Warnungen hat die Bundesregierung den US-Amerikanern fast … Weiter
Im kommenden Oktober werde ich nicht noch einmal als Vorsitzender für unsere Partei kandidieren. Liebe Genossinnen und Genossen, im kommenden Oktober werde ich nicht noch einmal als Vorsitzender für unsere Partei kandidieren. Diese Entscheidung ist nach gründlichem Nachdenken in den … Weiter
Ich habe mich entschieden, auf dem kommenden Parteitag in Halle nicht erneut für das Amt der Parteivorsitzenden zu kandidieren. Das habe ich dem Parteivorstand in seiner heutigen Sitzung mitgeteilt. Liebe Genossinnen und Genossen, ich habe mich entschieden, auf dem kommenden … Weiter
Die Linke-Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan haben ihren Rückzug angekündigt. Beim Parteitag im Oktober werden sie nicht erneut für den Vorsitz kandidieren. (ZDFheute) Foto (c) Partei die Linke
Anlässlich des Tags der Befreiung am 8. Mai fordern die beiden Vorsitzenden der Partei Die Linke, Janine Wissler und Martin Schirdewan, das Verbotsverfahren gegen die AfD mit Hochdruck zu prüfen und den 8. Mai zum gesetzlichen Feiertag zu machen. Tag … Weiter
Die Regierung schafft es nicht, einen Haushalt aufzustellen, der wirksame Schritte gegen Wohnungsnot Bildungskrise, Pflegenotstand und für einen funktionierenden und bezahlbaren ÖPNV enthält. Der Einfluss der Reichen auf Politik und Demokratie ist groß. So dreht sich die Diskussion seit Wochen … Weiter
Angesichts des mutmaßlich israelischen Angriffs auf den Iran warnen die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Janine Wissler und Martin Schirdewan, vor einer weiteren Eskalation im Nahen Osten: „Der mutmaßlich israelische Angriff auf den Iran zeigt, wie sehr beide Seiten in … Weiter
Angesichts des iranischen Angriffs auf Israel in der vergangenen Nacht erklären die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Janine Wissler und Martin Schirdewan: „Wir verurteilen den Angriff des Irans auf Israel in der vergangenen Nacht. Wir sehen mit Bestürzung, wie sich … Weiter
Mit Blick auf die von Verkehrsminister Volker Wissing angestoßene Debatte um Fahrverbote zur Erfüllung der Klimaziele als Druckmittel zur weiteren Aufweichung des Klimaschutzgesetzes sagt Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: „Mit seinen Warnungen vor Sofortmaßnahmen ab dem 15. … Weiter
Eine Koalition aus Linke, CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wäre aus Sicht von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Foto) zumindest denkbar im Freistaat. Jüngste Umfragen hätten gezeigt, dass eine solche mögliche Regierungskoalition auf 51 bis 52 Prozent komme, sagte … Weiter