Unionsfraktionsvize nennt Wachstumschancengesetz im Volumen „lächerlich“ – Kanzler Olaf Scholz müsse konsequente Reformen angehen Osnabrück (ots). Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU), hat die FDP aufgefordert, die Ampel-Koalition vorzeitig zu verlassen. „Deutschland fällt wirtschaftlich zurück, während … Weiter
Hamburg (ots) – Emails aus dem engsten Umfeld von Olaf Scholz werfen neue Fragen zu seiner Rolle in der Cum-Ex-Affäre rund um die Warburg-Bank auf. Nach Informationen des stern konnte Scholz‘ eigene Büroleiterin den Kalendereintrag nicht finden, mit dem Scholz … Weiter
Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, könnte die Union ihren Spitzenplatz verteidigen und käme als stärkste Fraktion nach wie vor auf 27 Prozent. Die AfD folgt auf Platz zwei und könnte wie bei der vergangenen Umfrage für den ARD-DeutschlandTrend 21 Prozent … Weiter
Fast sechs von zehn Deutschen (58 Prozent) sind der Ansicht, dass es in Deutschland alles in allem eher ungerecht zugeht. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap unter 1.297 Wahlberechtigten für den ARD-DeutschlandTrend von Montag bis Mittwoch dieser Woche … Weiter
Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD aktuell auf 17 Prozent (-1 im Vgl. zu Juli). Die Union wäre mit 27 Prozent stärkste Kraft (-1). Die Grünen hätten nach leichten Zugewinnen 15 Prozent in Aussicht (+1). Die FDP käme … Weiter
Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, würde die Union erneut mit Abstand stärkste Fraktion und könnte mit 28 Prozent ihr Ergebnis von vor zwei Wochen bestätigen. Die AfD käme zum zweiten Mal in Folge auf 20 Prozent. Auch die SPD könnte … Weiter
43 Prozent der Deutschen finden, die Parteien sollten eine Zusammenarbeit mit der AfD generell ausschließen – das bedeutet 9 Prozentpunkte mehr als noch im Oktober 2017 und damit eine relative Mehrheit. Jeder Dritte (33 Prozent) ist der Meinung, die Parteien … Weiter
Die geplanten Klimaschutz-Maßnahmen im so genannten Heizungsgesetz gehen für fast jeden zweiten Deutschen (45 Prozent) zu weit – das sind 2 Prozentpunkte mehr im Vergleich zu Anfang April. Gut jeder Dritte (35 Prozent) hält sie dagegen für angemessen (-5). Für … Weiter
Für eine deutliche Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger geben die Verhältnisse in Deutschland aktuell eher Anlass zur Beunruhigung. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap unter 1.305 Wahlberechtigten für den ARD-DeutschlandTrend von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. In … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ergeben sich in dieser Woche keine Veränderungen. Die Union liegt mit 27 Prozent weiter vor der AfD (19%) und der SPD (18%). Auch die Werte für die Grünen (15%), FDP (7%), Linke (4%) sowie für die … Weiter