Siegerentwurf fĂĽr das Zukunftszentrum vorgestellt

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Silbersack (FDP): „Ein Ort, der Menschen verbindet und Perspektive schafft.“ Der Siegerentwurf fĂĽr das Zukunftszentrum Deutsche Einheit und Europäische Transformation wurde heute in Halle (Saale) vorgestellt. FĂĽr die FDP-Landtagsfraktion ist das geplante Zentrum ein starkes Signal fĂĽr die Stadt, das … Weiter

Silbersack (FDP): „Industrie sendet keine Warnsignale mehr, sondern Feueralarm im Maschinenraum“

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Fraktionschef der Liberalen: „Deutschland muss raus aus industriepolitischer Sackgasse“ Magdeburg. Andreas Silbersack, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, warnt nach den jĂĽngsten Alarmrufen der Industrie vor einem beispiellosen Verlust des industriellen HerzstĂĽcks Ostdeutschlands. „Wenn selbst ein Weltkonzern wie Dow laut ĂĽber … Weiter

Pott (FDP): Immer weniger Netto vom Brutto – Reform der Pflegeversicherung ist überfällig

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Sozialpolitiker der Liberalen zu finanziellen Turbulenzen bei den Pflegekassen Magdeburg/ST. Zu Berichten ĂĽber die finanzielle Schieflage der Pflegekassen erklärt Konstantin Pott (Foto), sozialpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt: „Immer weniger Netto vom Brutto, höhere Lohnnebenkosten und sinkende Akzeptanz bei den Beitragszahlern … Weiter

Pott (FDP): Transparenz bei NGO-Förderung auch in Sachsen-Anhalt wichtig

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Abgeordneter der Liberalen stellt Kleine Anfrage an die Landesregierung zu Nichtregierungsorganisationen Magdeburg/ST. Wie viel Steuergeld flieĂźt in Sachsen-Anhalt an Nichtregierungsorganisationen (NGOs), und wie wird die Vergabe dieser Mittel kontrolliert? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage, die FDP-Landtagsabgeordneter Konstantin … Weiter

Kosmehl (FDP): JVA Süd muss schnellstmöglich gebaut werden

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Sondersitzung des Rechtsausschusses zu Gefängnisneubau in Sachsen-Anhalt Magdeburg/ST. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen hat sich der Ausschuss fĂĽr Recht, Verfassung und Verbraucherschutz in einer Sondersitzung mit den Plänen fĂĽr den Neubau einer Justizvollzugsanstalt im sĂĽdlichen Sachsen-Anhalt befasst. Der rechtspolitische Sprecher der … Weiter

Pott (FDP): Sachsen-Anhalt darf bei Krankenhausentwicklung nicht länger tatenlos zusehen

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Magdeburg/ST. Zur Diskussion um den Krankenhausplan in Sachsen-Anhalt und die bundesweite Krankenhausreform erklärt Konstantin Pott (Foto), gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: „Wir Freien Demokraten haben im Landtag ein Konzept fĂĽr eine grundlegende Reform der Krankenhausplanung in Sachsen-Anhalt vorgelegt. Unser Ziel ist … Weiter

FDP-Fraktion fordert mehr Chancengerechtigkeit

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Sozialausschuss des Landtages berät ĂĽber Kinderbetreuung und Situation der Fachkräfte Magdeburg/ST. Die FDP-Landtagsfraktion fordert in der Debatte um die Kita-Betreuung in Sachsen-Anhalt mehr Chancengerechtigkeit. Der sozialpolitische Sprecher der Liberalen, Konstantin Pott (Foto), sagte nach einer Anhörung im Sozialausschuss am Mittwoch … Weiter

HĂĽskens: „FDP bleibt das Gegengewicht zu den Parteien des ĂĽbermächtigen Staates“

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Magdeburg. „Unmittelbar nach der Bundestagswahl spielt die CDU mit dem Gedanken, die Schuldenbremse im Schnellverfahren aufzuweichen und will die Wahlrechtsreform umdrehen. Damit ist klar: Die nächsten vier Jahre wird der Staat nicht kleiner, sondern er wird wieder wachsen“, sagte die Landesvorsitzende … Weiter

Pott (FDP): KI-Infrastruktur in Sachsen-Anhalt schaffen

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Landtag debattiert ĂĽber KĂĽnstliche Intelligenz als Wachstumsmotor / Land soll Vorreiter werden Magdeburg/ST. Sachsen-Anhalt soll nach dem Willen der FDP-Landtagsfraktion bei der Nutzung und Entwicklung von KI Vorreiter werden: „Wir mĂĽssen eigene KI-Modelle und eine Dateninfrastruktur in Deutschland und auch … Weiter

Silbersack (FDP): Kraftvolles Zeichen für Innovation und ländlichen Raum

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Landtag beschlieĂźt Sonntagsöffnung fĂĽr vollautomatisierte Geschäfte in Sachsen-Anhalt Magdeburg/ST. Zur Ă„nderung des Ladenöffnungszeitengesetzes in Sachsen-Anhalt erklärt Andreas Silbersack (Foto), Fraktionschef und wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: „Mit der heutigen Entscheidung setzt die Deutschlandkoalition ein kraftvolles Zeichen fĂĽr wirtschaftliche Freiheit, Innovation und … Weiter