Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: In dieser Woche machte eine Schlagzeile die Runde, die eigentlich von historischem Glanz erzählen sollte – mich aber direkt in die Niederungen des bundesdeutschen Bürokratismus katapultierte. Die Meldung lautete: „Kaiser Otto … Weiter
Gesundheitspolitiker Pott: „Bericht allein reicht nicht, um künftig besser vorbereitet zu sein“ Die FDP-Landtagsfraktion drängt auf konkrete Schritte zur Verbesserung der Pandemievorsorge in Sachsen-Anhalt. Nach Ansicht der Freien Demokraten muss die Landesregierung einen verbindlichen Zeitplan zur Umsetzung der 75 Handlungsempfehlungen … Weiter
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Europäischen Parlaments und Leiterin der FDP-Delegation im Europäischen Parlament, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdEP, gab „WELT online“ folgendes Interview. Die Fragen stellte Thorsten Jungholt. Frage: Der Bundeskanzler hat die Ambition, die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee in der … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: Der Rentenkonflikt der Regierung verläuft im Moment zwischen Kanzleramt und Unionsfraktion. Das ist bemerkenswert, aber als überzeugter Parlamentarier, der ich über dreieinhalb Jahrzehnte in diesem Land sein durfte, … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: Anfang der 1980er Jahre war ein junger Student aus Gießen Redakteur bei der Publikation Demokratie und Recht – einer linken juristischen Fachzeitschrift, die in einem Verlag erschien, der maßgeblich aus der DDR … Weiter
In Sachsen-Anhalt treffen sich FDP und Linke heute zu Landesparteitagen. Sie wollen dabei ihre Kandidatenlisten für die Landtagswahl im nächsten Jahr aufstellen. Bei den Liberalen in Staßfurt kommt es zu einer Kampfabstimmung über die Spitzenkandidatur: Neben Landeschefin Lydia Hüskens bewirbt … Weiter
„Magdeburg hat geliefert – und jetzt liefert endlich auch der Bund“, sagt die Magdeburger FDP-Landtagsabgeordnete Dr. Lydia Hüskens (Foto) zur Entscheidung, das nationale Schwimmzentrum in der Landeshauptstadt anzusiedeln und den entsprechenden Beschluss im Haushaltsausschuss des Bundestages. Die Magdeburger FDP spricht … Weiter
Magdeburg. FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack (Foto) nennt die Entscheidung des Bundes, das nationale Schwimmzentrum nach Magdeburg zu holen, einen „großen Tag für das Sportland Sachsen-Anhalt“. „Diese Entscheidung ist völlig verdient. Magdeburg ist seit Jahren das Zentrum des deutschen Schwimmsports – nun … Weiter
Liberale fordern strategische Nutzung regionaler Vorkommen und warnen vor wachsender Importabhängigkeit Magdeburg. In einer Landtagsdebatte zur Rohstoffpolitik hat die umweltpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Kathrin Tarricone (Foto), eine stärkere Nutzung regionaler Rohstoffe als „strategische Zukunftsaufgabe“ bezeichnet. „Wir haben heimische Rohstoffe, wir … Weiter
Bildungspolitiker der Liberalen: „Wir geben Lehrkräften Zeit für Unterricht zurück“ Sachsen-Anhalt baut Bürokratie an Schulen ab und entlastet Lehrkräfte. Der Landtag hat dazu einen Antrag beschlossen, den die FDP-Fraktion initiiert und gemeinsam mit den Koalitionspartnern CDU und SPD eingebracht hat. … Weiter