Hessischer Verfassungsschutz: Gefahr durch extremistische Aussteiger-Pläne Nach Recherchen des ARD Politikmagazins „Report Mainz wollen Teile der Corona-Leugner-Szene große Grundstücke kaufen, um sich von der Gesellschaft abzukapseln und unabhängig zu machen. Dabei geht es unter anderem um Pläne zum gemeinsamen Wohnen … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat ihre Forderung wiederholt, geltende Regeln bei Corona-Protesten konsequent und landeseinheitlich durchzusetzen. „Das Bemühen um Diskurs ist zentral in einer Demokratie. Aber es gibt einen Punkt, an dem man sagen muss, bis hier hin … Weiter
Was der Hausarzt empfiehlt, das zählt für die Patienten. Es aber auch Ärzte, die Corona leugnen, gefälschte Maskenatteste ausstellen oder die Impfung für gefährlich halten. – Hat das berufsrechtliche Folgen?
Auf Initiative der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Landtag heute zu den Protesten und Gewaltankündigungen von Verschwörungsideologien und radikalisierten Corona-Leugnern debattiert. Sebastian Striegel (Foto), innenpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion, forderte dabei mehr Konsequenzen: „Der Staat muss die für alle … Weiter