Justizminister Marco Buschmann (Foto) hat sich erneut gegen eine Reaktivierung der Wehrpflicht ausgesprochen. Er lehne die Verpflichtung zum Bundeswehrdienst aus verfassungsrechtlichen und ökonomischen GrĂŒnden ab, sagte der FDP-Politiker im am Samstag veröffentlichten Interview mit der „Welt am Sonntag“. „Eines der … Weiter
Der Reservistenverband hat eine Verdreifachung der aktiven Reserve der Bundeswehr gefordert. „In ein paar Jahren sollten wir etwa 100.000 Reservisten haben, die regelmĂ€Ăig ĂŒben“, sagte VerbandsprĂ€sident Patrick Sensburg (Foto) dem „stern“. Das Ziel sei zwar ambitioniert, aber werde „im Ergebnis … Weiter
Die Landesregierungen von Brandenburg und Sachsen-Anhalt sind heute auf dem Fliegerhorst Holzdorf-Schönewalde zu einer gemeinsamen Kabinettssitzung zusammengekommen. Unter der Leitung der MinisterprĂ€sidenten Dr. Reiner Haseloff und Dr. Dietmar Woidke wurden Themen besprochen, die fĂŒr beide LĂ€nder relevant sind. Besonderes Augenmerk … Weiter
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Vereinbarung der Ampelkoalition, der Bundeswehr im Haushalt fĂŒr das Jahr 2024 eine halbe Milliarde Euro zu streichen, verteidigt. Die Einsparungen tĂ€ten weh, seien aber „unter den UmstĂ€nden noch tragbar“, sagte Pistorius (Foto) der „Welt … Weiter
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat am Rande des SPD-Bundesparteitags die Bedeutung der UnterstĂŒtzung der Ukraine im Hinblick auf die „menschenverachtende“ KriegsfĂŒhrung Putins bekrĂ€ftigt. Bei phoenix sagte Pistorius: „Auf russischer Seite sprechen wir gerade bei Awdijiwka von rund 800 bis 1000 … Weiter
Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) hat mehr Tempo bei der AusrĂŒstung der Bundeswehr sowie der Nachbeschaffung fĂŒr das an die Ukraine abgegebene MilitĂ€rmaterial gefordert. Die richtige und sinnvolle Abgabe von Munition an die Ukraine habe sich „mittlerweile zu einem schwierigen Mangelzustand … Weiter
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat der Ukraine weitere deutsche MilitĂ€rhilfen im Wert von 1,3 Milliarden Euro in Aussicht gestellt. „Das wird Ihnen dabei helfen, die russische Aggression zu bekĂ€mpfen“, sagte der Minister in Kiew. Die Flugabwehr sei dabei entscheidend fĂŒr die … Weiter
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat davor gewarnt, Ausgaben fĂŒr die Bundeswehr und die Ukraine-Hilfe nach dem Haushaltsurteil zu kĂŒrzen. „Das Sondervermögen Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro bleibt weiter vorhanden, da es im Grundgesetz verankert ist“, … Weiter
Gemeinsam mit dem Bundesminister der Verteidigung, Boris Pistorius, haben sich die MinisterprĂ€sidenten von Brandenburg und Sachsen-Anhalt, Dietmar Woidke und Dr. Reiner Haseloff, heute ein Bild von der geplanten Erweiterung des LuftwaffenstĂŒtzpunkts Schönwalde/Holzdorf gemacht. Das SchlĂŒsselvorhaben der Bundeswehr sieht insbesondere eine … Weiter
Eine weitere Bundeswehrmaschine mit 60 deutschen Passagieren aus Israel ist auf dem MilitĂ€rflugplatz im niedersĂ€chsischen Wunstorf gelandet. Der MilitĂ€rtransporter vom Typ A400M (Foto) sei am Montagmorgen um 02:45 Uhr aus Tel Aviv kommend gelandet, teilte das EinsatzfĂŒhrungskommando auf X mit. … Weiter