Der Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt am 20. Dezember 2024 war heute bestimmendes Thema im Landtag. Es ging vor allem um den weiteren Aufklärungsprozess. „Die Menschen im Land erwarten zu Recht lĂĽckenlose Aufklärung und größtmögliche Transparenz. Jede und jeder in … Weiter
Zur geplanten Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung möglicher Behördenfehler im Zusammenhang mit dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt äuĂźern sich Cornelia LĂĽddemann (Foto), Vorsitzende der bĂĽndnisgrĂĽnen Landtagsfraktion, und Sebastian Striegel, innenpolitischer Sprecher der Fraktion: „Der von einem saudischen StaatsbĂĽrger … Weiter
Nach der heutigen Sitzung des Innenausschusses im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert die Landtagsfraktion BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen weiter eine konsequente Aufklärung und lĂĽckenlose Aufarbeitung der Versäumnisse im Vorfeld des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt. „Es darf kein reflexhaftes Ping-Pong der Schuldzuweisungen … Weiter
Cornelia LĂĽddemann (Foto), Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen, fordert eine transparente Informationspolitik sowie die Ăśbernahme von Verantwortung durch die Landesregierung und das Innenministerium. Angesichts des bisherigen Umgangs mit der Aufarbeitung des Anschlags kritisiert sie die zögerliche Informationsweitergabe gegenĂĽber den … Weiter
Magdeburg. Im Anschluss an die Sondersitzung des Ă„ltestenrates des Landtags zum Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt am vergangenen Freitag erklären die Fraktionsvorsitzende Cornelia LĂĽddemann und der innenpolitische Sprecher der bĂĽndnisgrĂĽnen Landtagsfraktion, Sebastian Striegel: Cornelia LĂĽddemann, Fraktionsvorsitzende: „Trauer um und Hilfestellung … Weiter
Während die Regierungskoalition sich in den Haushaltsberatungen des Ausschusses fĂĽr Infrastruktur und Digitales selbst fĂĽr die Verdopplung des ursprĂĽnglichen Haushaltsansatzes in Bezug auf die Landesverkehrswacht (LVW) feiert, bleibt die Wahrheit weit hinter den glänzenden Worten zurĂĽck. Ein genauerer Blick auf … Weiter
Die GrĂĽne Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat heute eine umfassende Novelle der Bauordnung vorgestellt. Ziel ist eine Bauwende, die Klimaschutz, Ressourcenschonung und soziale Gerechtigkeit gleichermaĂźen fördert. „Wie wir heute bauen, prägt unsere Städte und Dörfer von morgen. Es ist Zeit, dass Gebäude … Weiter
Heute am Sonntag, 17. November 2024, 19.10 Uhr, stellt sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in der ZDF-Sendung „Was nun, Herr Habeck?“ den Fragen von ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten und Nachrichtenchefin Anne Gellinek. Direkt im Anschluss an die zu erwartende Nominierung von Robert … Weiter
„Das Jubiläum des Mauerfalls ist nicht nur eine Erinnerung an einen historischen Tag, sondern ein Auftrag fĂĽr die Zukunft. FĂĽr mich bedeutet das, echte BĂĽrgerdemokratie zu stärken: das Neue Forum weiterzudenken, BĂĽrgerräte zu schaffen, echte BĂĽrgerbeauftragte zu berufen und die … Weiter
„Ich bin fassungslos, aber leider nicht ĂĽberrascht. Während in den USA ein Kandidat voller toxischer Männlichkeit und gefährlicher Ansichten wieder siegreich vom Feld geht, zieht Lindner am gleichen Tag in Deutschland seinen egoistischen Alleingang durch und destabilisiert unser Land. Das … Weiter