„Ich bin fassungslos, aber leider nicht ĂĽberrascht. Während in den USA ein Kandidat voller toxischer Männlichkeit und gefährlicher Ansichten wieder siegreich vom Feld geht, zieht Lindner am gleichen Tag in Deutschland seinen egoistischen Alleingang durch und destabilisiert unser Land. Das … Weiter
Magdeburg. Die rechtsextreme AfD knĂĽpft offen und unverhohlen an die Tradition der Nationalsozialisten aus dem letzten Jahrhundert an. Angesichts der Geschichte des Bauhauses Dessau ist der Antrag der AfD-Landtagsfraktion besonders verabscheuungswĂĽrdig. Bei den Landtagswahlen am 24. April 1932 wurde die … Weiter
„Der CDU-Abgeordnete Alexander Räuscher hat schon in der Vergangenheit Grenzen ĂĽberschritten, aber Patronen als „Lösung“ gegen Kopfschmerzen unseres ehemaligen Landesvorsitzenden anzubieten, markiert einen neuen, erschreckenden Tiefpunkt. Dieses Verhalten ist nicht nur widerwärtig, sondern gefährlich – und leider keine Ăśberraschung mehr. … Weiter
Magdeburg. Die BĂĽndnisgrĂĽnen im Landtag von Sachsen-Anhalt ĂĽben scharfe Kritik am vorgelegten Entwurf des Doppelhaushalts 2025/2026. „Der Haushaltsentwurf der Landesregierung ist eine schwierige Beratungsgrundlage. Er sichert weder unsere natĂĽrlichen Lebensgrundlagen, noch bekämpft er die Armut, schafft Bildungsgerechtigkeit oder unterstĂĽtzt die … Weiter
Magdeburg. Die Antworten der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der GrĂĽnen Landtagsfraktion zu den Bränden im Harz im September 2024 werfen ernste Fragen auf. Trotz der Brandursachenforschung liegen bis heute keine detaillierten Ergebnisse zur Brandursache vor, was eine gezielte Prävention … Weiter
Die konstituierende Sitzung des ThĂĽringer Landtags zeigt auf dramatische Weise, wie gefährdet die Stabilität demokratischer Institutionen durch verfassungsfeindliche und destruktive Akteure wie die AfD ist. Auch in Sachsen-Anhalt mĂĽssen im Sinne einer wehrhaften Demokratie Konsequenzen gezogen werden, um ein reibungsloses … Weiter
Magdeburg. In der heutigen Sondersitzung der Verkehrsministerkonferenz wurde eine Entscheidung ĂĽber die Zukunft des Deutschlandtickets getroffen: Es wird teurer. Die Fraktion BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen im Landtag von Sachsen-Anhalt zeigt sich enttäuscht ĂĽber das Ergebnis und fordert klare politische Schritte zur … Weiter
Magdeburg. Die Entscheidung von Intel, die geplante GroĂźinvestition in Magdeburg um zwei Jahre zu verschieben, sorgt fĂĽr Unsicherheit und stellt den Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt vor groĂźe Herausforderungen. Der wirtschaftspolitische Sprecher und Parlamentarische GeschäftsfĂĽhrer der GrĂĽnen-Landtagsfraktion, Olaf Meister (Foto), äuĂźerte sich im … Weiter
Magdeburg. Das vom Parlamentarischen GeschäftsfĂĽhrer der CDU avisierte Scheitern geplanter Reformen in Sachsen-Anhalt, insbesondere des Bestattungsgesetzes, wirft ein dĂĽsteres Licht auf die Regierungskoalition. Seit ĂĽber einem Jahrzehnt warten die Menschen in Sachsen-Anhalt auf eine Modernisierung dieses Gesetzes, das nicht nur … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen hat in der aktuellen Landtagssitzung in einem Antrag gefordert, die Zukunft des Flughafens Leipzig-Halle transparent mit den Betroffenen und der Region weiterzuentwickeln. Der aktuelle Zustand und insbesondere auch das Agieren der Landesregierung wirft viele … Weiter