Nach dem Willen der AfD hätte die Bundestagswahl frĂĽher stattfinden sollen. «Unsere Haltung ist ganz klar: Wahlen so frĂĽh wie möglich», sagte der Parlamentarische GeschäftsfĂĽhrer der AfD-Fraktion Dennis Hohloch, der auch Mitglied im Bundesvorstand der Partei ist. FĂĽr den kommenden … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz wird sich nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters aus Koalitionskreisen am 16. Dezember der Vertrauensabstimmung im Bundestag stellen. Verliert Scholz wie erwartet die Abstimmung, wäre der Weg frei, dass am 23. Februar eine vorgezogene Bundestagswahl stattfinden kann. Diesen … Weiter
Die politischen Entwicklungen in Deutschland beschleunigen sich: CDU-Chef und Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz favorisiert nun Neuwahlen am 16. oder 23. Februar – ursprĂĽnglich hatte er den 19. Januar als Wahltermin ins Auge gefasst. Doch dieser Zeitrahmen erwies sich als unrealistisch, was … Weiter
Die Mehrheit der Deutschen wĂĽnscht sich laut einer Forsa-Umfrage Boris Pistorius als SPD-Kanzlerkandidaten bei der vorgezogenen Neuwahl. In der Befragung des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von RTL/ntv sprechen sich 57 Prozent der Befragten fĂĽr den derzeitigen Bundesverteidigungsminister aus. Bundeskanzler Olaf … Weiter
Die SPD verliert weiter an Zustimmung, während die Ampel-Koalition in Umfragen mit nur noch 29 Prozent UnterstĂĽtzung auf einen Tiefpunkt sinkt. Laut INSA-Sonntagstrend liegt die Union bei 32 Prozent und ĂĽbertrifft damit die gesamte Ampel-Koalition. Bayern-Ministerpräsident Markus Söder fordert daher … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich bereit, die Vertrauensfrage im Bundestag vor Weihnachten zu stellen und damit den Weg fĂĽr mögliche Neuwahlen zu ebnen – allerdings unter der Voraussetzung, dass sich SPD-Fraktionschef Rolf MĂĽtzenich und OppositionsfĂĽhrer Friedrich Merz (CDU) einigen. Doch … Weiter
Nach dem Ampel-Aus haben sich die GrĂĽnen offen fĂĽr einen frĂĽheren Neuwahltermin gezeigt. «Wir GrĂĽnen könnten auch gut mit einem frĂĽheren Termin leben. Wir haben unsere Arbeit gemacht, sind auf alles vorbereitet», sagte der scheidende Parteivorsitzende Omid Nouripour der «Bild … Weiter
Der Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (GrĂĽne) hat Zweifel an möglichen Bedingungen fĂĽr eine schnelle Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angemeldet. Allerdings sei dieser Schritt Sache des Kanzlers selbst und mĂĽsse auch entlang der Organisation einer sicheren WahldurchfĂĽhrung abgewogen … Weiter
Im Gespräch mit WELT-Chefreporterin Anna Schneider geht es um die Krise der Ampel-Koalition und die jĂĽngste Rede von Olaf Scholz. Schneider zeigt sich empört ĂĽber die Angriffe des Kanzlers auf FDP-Chef Christian Lindner, den Scholz als „Egoisten“ und „Kleinkrämer“ bezeichnet … Weiter
Die Ampel ist Geschichte, in Deutschland steht eine Neuwahl an – nur wann? Die Restlaufzeit der Minderheitsregierung von Olaf Scholz ist unklar. OppositionsfĂĽhrer Friedrich Merz hat andere Vorstellungen als der Kanzler – und steht damit nicht alleine da. Bundespräsident Frank-Walter … Weiter