Bei einem russischen Drohnenangriff auf die ukrainische Hafenstadt Odessa ist laut einem Bericht des ukrainischen öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein Wohnhaus getroffen worden. Der Sender Suspilne berichtete auf Telegram unter Berufung auf Anwohner von einem schweren Brand. Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 09. … Weiter
Die Bundeswahlleiterin appelliert an Bundeskanzler Olaf Scholz, beim Termin für eine Neuwahl nichts zu überstürzen. Aus organisatorischen Gründen sei das riskant, schreibt Wahlleiterin Ruth Brand in einem Brief an Scholz, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Das Schreiben, über das zuerst … Weiter
Der Chef der CSU-Abgeordneten im Bundestag, Alexander Dobrindt, lehnt das Angebot von Kanzler Olaf Scholz ab, gleichzeitig über noch ausstehende Beschlüsse im Bundestag und den Zeitpunkt der Vertrauensfrage zu sprechen. „Auf so etwas lassen wir uns nicht ein. Erst die … Weiter
Im Gespräch mit WELT-Chefreporterin Anna Schneider geht es um die Krise der Ampel-Koalition und die jüngste Rede von Olaf Scholz. Schneider zeigt sich empört über die Angriffe des Kanzlers auf FDP-Chef Christian Lindner, den Scholz als „Egoisten“ und „Kleinkrämer“ bezeichnet … Weiter
Der Bruch der Berliner Regierungskoalition hat am Freitag die Energieministerkonferenz der Länder im schleswig-holsteinischen Brunsbüttel geprägt. Angesichts der aktuellen politischen Entwicklungen verabschiedeten die Energieministerinnen und -minister einstimmig die „Brunsbütteler Erklärung“. Darin fordern sie die Bundesregierung und den Bundestag auf, wichtige … Weiter
Die Ampel ist Geschichte, in Deutschland steht eine Neuwahl an – nur wann? Die Restlaufzeit der Minderheitsregierung von Olaf Scholz ist unklar. Oppositionsführer Friedrich Merz hat andere Vorstellungen als der Kanzler – und steht damit nicht alleine da. Bundespräsident Frank-Walter … Weiter
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner MdB gab der „Bild“ (Freitag-Ausgabe) und „Bild.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Robert Schneider, Jan Schäfer und Burkhard Uhlenbroich: Frage: Herr Minister a. D., Sie haben gerade vom Bundespräsidenten Ihre Entlassungsurkunde erhalten. Sind Sie erleichtert oder … Weiter
Gitta Connemann, Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) der CDU, kritisiert im Interview mit Nachdruck Robert Habecks Kanzlerkandidatur und die aktuelle politische Lage. Die Ankündigung habe, so Connemann, das Potenzial, den politischen Fokus vom Krisenmanagement zu lösen und persönliche Interessen … Weiter
Die Regierungschefs der ostdeutschen Länder sind heute zu ihrer letzten Ministerpräsidentenkonferenz-Ost unter dem Vorsitz Sachsen-Anhalts in der Vertretung Sachsen-Anhalts beim Bund in Berlin zusammengekommen. Teilnehmer der Konferenz war auch der Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland, Carsten Schneider. Im Mittelpunkt der … Weiter
Der Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Reint Gropp, rechnet nach der US-Wahl nicht mehr mit einer Ansiedlung von Intel in Sachsen-Anhalt. „Ich halte es für extrem unwahrscheinlich, dass Intel jetzt noch nach Magdeburg kommt“, sagte er. Deutschland könne … Weiter