Der FDP-Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann erklärt: „Ich habe dem Parteivorsitzenden Christian Lindner heute meinen Verzicht auf das Amt des Bundesgeschäftsführers angeboten. Ich tue dies, weil ich eine personelle Neuaufstellung der Partei im Hans-Dietrich-Genscher-Haus ermöglichen möchte. Die FDP steht vor einer wichtigen … Weiter
Der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai ist zurückgetreten. Das gab er heute in einem Statement bekannt. Der Schritt kommt, nachdem weitere Enthüllungen über die Pläne der FDP öffentlich wurden, wie die Ampel-Koalition gebrochen werden sollte. (ZDFheute) Foto/phoenix Rücktritt des FDP-Generalsekretärs: Statement von … Weiter
Die Vorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, fordert in der Affäre um das Strategiepapier für einen Koalitionsaustritt den Rücktritt des FDP-Generalsekretärs. „Als Generalsekretär trägt Bijan Djir-Sarai die politische Verantwortung für die Inhalte und die Ausrichtung der Partei. Um weiteren Schaden … Weiter
Nach dem veröffentlichten Koalitionsbruch-Szenario der FDP sollte der geplante Ablauf vier Phasen haben. Die «Phase 1 – Impuls» sollte von Parteichef Christian Lindner mit einem Statement eröffnet werden. Dieses war bereits ausformuliert und hat folgenden Wortlaut: «Deutschland ist in die … Weiter
Bundesfinanzminister Jörg Kukies (SPD) hat sich langfristig gegen Steuererhöhungen ausgesprochen. „Die Wirtschaft ist im Moment in einer schwierigen Lage. Wir haben wirkliche Wachstumsprobleme. Ich denke eher daran, positive Akzente und Impulse zu setzen, wie wir Investitionen fördern können“, sagte er … Weiter
Nach Presseberichten hat Gesundheitsminister Lauterbach offenbar direkten Einfluss auf die Bewertung der Corona-Risikolage durch das Robert Koch-Institut genommen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge: „Karl Lauterbach muss sich jetzt ehrlich machen. Nachdem er jahrelang mantraartig wiederholt hat, … Weiter
Zum ersten Mal ist es Wissenschaftlern gelungen, den Herstellungsprozess der über 3.600 Jahre alten Himmelsscheibe von Nebra umfassend zu analysieren. Die Bronzescheibe gilt weltweit als die älteste Darstellung konkreter Himmelsphänomene. „Die Erkenntnisse beziehen sich auf den Guss- und Herstellungsprozess der … Weiter
Ein detailliertes Papier der FDP zum Ausstieg aus der Ampel-Koalition bringt die Parteiführung in Erklärungsnot und stößt auch bei Liberalen auf Kritik. FDP-Präsidiumsmitglied Marie-Agnes Strack-Zimmermann sagte der Deutschen Presse-Agentur, angesichts der Situation in der Regierung sei es zwar richtig gewesen, … Weiter
Wer das Deutschland-Ticket über die Deutsche Bahn (DB) gebucht hat und es trotz Preiserhöhung zum Januar fortführen will, muss dem Aufschlag bis spätestens Samstag zustimmen. „Sollten Abonnenten der politisch entschiedenen Preiserhöhung nicht zustimmen oder sich nicht fristgerecht zurückmelden, muss die … Weiter
Generalsekretär will Schwerpunkt bei innerer Sicherheit setzen und Arbeitsanreize schaffen Osnabrück (ots) – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will im Sofortprogramm der CDU mehrere Maßnahmen für Sicherheit und Arbeitsanreize umsetzen. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte Linnemann: „Deutschland muss wieder sicherer werden. … Weiter