Als Reaktion auf ukrainische Angriffe mit vom Westen gelieferten Raketen auf russisches Territorium droht Russlands Präsident Wladimir Putin der Führung in Kiew mit direkten Angriffen. Natürlich werde Russland auf die anhaltenden Angriffe mit den weiterreichenden Raketen reagieren, sagt Putin bei … Weiter
Russlands Präsident Wladimir Putin hat den neuen Großangriff auf die ukrainische Energie-Infrastruktur als Reaktion auf den jüngsten Beschuss von Zielen in eigenem Gebiet bezeichnet. Das russische Militär habe dabei in der Nacht mit 90 Raketen und 100 Drohen angegriffen, sagte … Weiter
Wie weit darf Meinungsfreiheit in der politischen Auseinandersetzung gehen? Der Fall Robert Habeck sorgt erneut für Diskussionen: Ein Tweet mit der Bezeichnung „Schwachkopf Professional“ führte nicht nur zu einer Anzeige, sondern auch zu einer Hausdurchsuchung. Die Justizministerkonferenz plant, Beleidigungen künftig … Weiter
Die scheidende US-Regierung von Präsident Joe Biden hat sich für eine Herabsetzung des Mindesalters für die Mobilisierung zum Wehrdienst in der Ukraine von 25 auf 18 Jahren ausgesprochen. Ein hochrangiger Regierungsbeamter erklärte am Mittwoch, dass die Ukraine vor einem „existenziellen“ … Weiter
Wiesbaden (ots) – Am 23.11.2024 wurde ein international gesuchter Rauschgifthändler mit türkischer Staatsangehörigkeit durch die albanische Grenzpolizei am Flughafen in Tirana/Albanien festgenommen. Der 57-Jährige wird als Beschuldigter in einem Ermittlungsverfahren des Bundeskriminalamtes (BKA) unter Sachleitung der Staatsanwaltschaft Dresden wegen Verdachts … Weiter
Infolge russischer Raketenangriffe ist es in der Westukraine zu Stromausfällen gekommen. Im Gebiet Riwne seien mehr als 280.000 Haushalte ohne Strom, teilte Gouverneur Olexander Kowal bei Telegram mit. Es gebe zudem Probleme bei der Wasserversorgung. Vor allem in der Gebietshauptstadt … Weiter
Im Streit um die Abschöpfung von Überschusserlösen im Zuge der Strompreisbremse sind 22 betroffene Ökostromerzeuger am Bundesverfassungsgericht gescheitert. Ihre Verfassungsbeschwerden blieben ohne Erfolg, wie das Gericht in Karlsruhe entschied. In der Ausnahmesituation habe die Umverteilung der erzielten Überschusserlöse einen angemessenen … Weiter
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) mahnt bei Weihnachtsmarktbesuchen zu Wachsamkeit. Konkrete Gefährdungshinweise gebe es zwar aktuell nicht, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Aber wir haben angesichts der abstrakt hohen Bedrohungslage weiter Grund zu großer Wachsamkeit und konsequentem Handeln für unsere … Weiter
Die Grünen haben die Absage von Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) an eine Reform der Schuldenbremse noch vor der Bundestagswahl am 23. Februar kritisiert. Deutschland habe auf allen Ebenen einen erheblichen Investitionsstau, sagte Co-Fraktionschefin Katharina Dröge. Investitionen seien dringend und könnten … Weiter
In Russland sorgen die Ankündigungen der Ukraine über eine mögliche groß angelegte Gegenoffensive für Aufmerksamkeit. Besonders russische Kriegsblogger, einflussreiche Persönlichkeiten mit großer Reichweite, warnen eindringlich davor, die Ukrainer zu unterschätzen. Sie erinnern an den Herbst 2022, als die Ukraine Gebiete … Weiter