Berlin: (hib/STO) Um Zurückweisungen auf dem Luftweg seit dem Jahr 2020 geht es in der Antwort der Bundesregierung (20/15044) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (20/14920). Danach wurden laut vorläufigen Zahlen der Polizeilichen Eingangsstatistik der Bundespolizei im vergangenen … Weiter
In Mannheim hat die Polizei die Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, wegen eines großen Polizeieinsatzes die Innenstadt zu meiden. Diese solle „großräumig“ umfahren werden, schrieben die Beamten am Montag im Onlinedienst X. Ein Polizeisprecher konnte zunächst keine näheren Angaben zum … Weiter
Das ZDF trauert um Bernhard Vogel, der im Alter von 92 Jahren verstorben ist. ZDF-Intendant Dr. Norbert Himmler würdigt den ehemaligen Vorsitzenden des ZDF-Verwaltungsrates als einen „großen medienpolitischen Strategen“. Himmler: „Bernhard Vogel war in seiner Zeit ein wichtiger Weichensteller für die Medienordnung … Weiter
Nach Angaben des französischen Präsidenten Emmanuel Macron schlagen Frankreich und Großbritannien eine einmonatige teilweise Waffenruhe zwischen Russland und der Ukraine vor. Dies berichtet die französische Tageszeitung „Le Figaro“. Die vorgeschlagene Waffenruhe solle für Angriffe aus der Luft, zur See und … Weiter
Zur Forderung des GKV-Spitzenverbandes nach einem Ausgabenmoratorium erklärt der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft Dr. Gerald Gaß (Foto): „Natürlich ist es richtig, dass die GKV angemessen finanziert werden muss und wir dringende Maßnahmen brauchen, um Beitragssatzstabilität zu erreichen. Aber einfach nur … Weiter
Nach Angaben des französischen Präsidenten Emmanuel Macron schlagen Frankreich und Großbritannien eine einmonatige teilweise Waffenruhe zwischen Russland und der Ukraine vor. Dies berichtet die französische Tageszeitung „Le Figaro“. Die vorgeschlagene Waffenruhe solle für Angriffe aus der Luft, zur See und … Weiter
Die Gewerkschaft Verdi ruft für Donnerstag zu einem bundesweiten Warnstreik in Klinken, Pflegeeinrichtungen und Rettungsdiensten auf. Auswirkungen auf Patienten erwartet. Die Gewerkschaft Verdi hat im Tarifstreit des öffentlichen Diensts von Bund und Kommunen für Donnerstag zu Warnstreiks in Kliniken, Pflegeeinrichtungen … Weiter
Während etwa ein Mietendeckel „erstmal gar nichts“ koste, würden mögliche neue Sondervermögen fast das doppelte eines normalen Bundeshaushalts umfassen, erklärt Ines Schwerdtner, Bundesvorsitzende Die Linke. Sie betont im Gespräch bei phoenix, dass die neue Regierung versuche, diese mit alten Mehrheiten … Weiter
Nach Beratungen mit den europäischen Verbündeten Kiews hat der britische Premierminister Keir Starmer angekündigt, dass Europa die Hauptverantwortung bei der Sicherung eines möglichen Friedens in der Ukraine tragen werde. „Europa muss die Hauptlast tragen, aber um den Frieden auf unserem … Weiter
Der frühere deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hat Forderungen auch aus dem Westen zurückgewiesen, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj solle sich nach dem Eklat im Weißen Haus am besten bei US-Präsident Donald Trump entschuldigen, und in diesem Zusammenhang auch Nato-Generalsekretär Mark … Weiter