Die Forderung nach einem Verbot der AfD sorgt fĂŒr politische wie juristische Debatten. WĂ€hrend Kunstaktionen und AntrĂ€ge ein solches Verfahren anstoĂen wollen, zeigt ein Blick auf das Bundesverfassungsgericht: Parteiverbote unterliegen höchsten verfassungsrechtlichen HĂŒrden. Entscheidend ist, ob eine Partei aktiv und … Weiter
Magdeburg. âWir wollen, dass das Land die neuen finanziellen Möglichkeiten klug nutzt â damit das Geld schnell flieĂt, Wirkung entfaltet und bei den Menschen ankommt“, erklĂ€rt Andreas Schmidt (Foto), finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. âEs geht jetzt darum, konjunkturelle Impulse zu … Weiter
Verkehrsunfall mit schwer verletzter Person Thale â Am Samstagabend um 18:25 Uhr kam es auf der L240 zwischen Thale und der Einfahrt zum Hexentanzplatz zu einem Verkehrsunfall. Ein 74-jĂ€hriger FahrzeugfĂŒhrer aus Oldenburg befuhr die Strecke aus Richtung Thale in Richtung Friedrichsbrunn. … Weiter
Die Ukraine kann laut PrĂ€sident Wolodymyr Selenskyj die Sicherheit von Vertretern anderer LĂ€nder beim Weltkriegsgedenken in Moskau am 9. Mai nicht garantieren. «Wir können nicht die Verantwortung tragen fĂŒr das, was auf dem Gebiet der Russischen Föderation passiert», sagte er … Weiter
Der kĂŒnftige Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will einen Tag nach seinem geplanten Amtsantritt verstĂ€rkte ZurĂŒckweisungen von Migranten und vermehrte Kontrollen an den deutschen AuĂengrenzen anordnen. „Die ersten Entscheidungen werden nach Amtsantritt an diesem Mittwoch getroffen. Dazu werden die Grenzkontrollen hochgefahren und … Weiter
Christian Wolff (Ben Affleck) hat ein Talent dafĂŒr, komplizierte Probleme zu lösen. Als ein alter WeggefĂ€hrte ermordet wird und eine kryptische Nachricht hinterlĂ€sst, in der es heiĂt, man solle âden Accountant findenâ, ist Wolff gezwungen, sich des Falls anzunehmen. Bald … Weiter
Klaus Roth wird als verdeckter Ermittler in den Kreis der serbischen Wettmafia eingeschleust. Sein Vorgesetzter Frank Dudek – Kriminalhauptkommissar und Leiter der verdeckten Ermittlungen – will endlich an den Drahtzieher, Aco Goric, herankommen. Es geht nicht nur um Wetten im … Weiter
Die Einstufung der AfD durch den Bundesverfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ hat eine Debatte ĂŒber die Folgen fĂŒr AfD-Mitglieder ausgelöst: Die CDU-Politiker Marco Wanderwitz und Roderich Kiesewetter forderten die Entlassung von AfD-Mitgliedern aus dem Staatsdienst. „Mitglieder einer als rechtsextrem eingestuften Partei … Weiter
Viel Wasser, viel GrĂŒn, viel Ruhe â auf ihrer Reise rund um die Mecklenburgische Seenplatte spĂŒrt Judith Rakers, wie viel Kraft in der Natur liegt und wie Entschleunigung funktioniert. Im Nationalpark MĂŒritz geht sie mit Chefranger Matthias Hellmund per Kanu … Weiter
Magdeburg. Die Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG (MVB) setzt ab dem 5. Mai 2025 die Gleiserneuerung in der Olvenstedter StraĂe fort. Die Erneuerung der stark beanspruchten StraĂenbahnstrecke im Stadtteil Stadtfeld Ost wird in diesem Jahr fortgesetzt. Die alten StraĂenbahnschienen … Weiter