Magdeburg/ST. Für einen verbesserten Spielerschutz und die Neugestaltung der Finanzaufsicht hat das Kabinett heute den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Spielbankgesetzes Sachsen-Anhalt verabschiedet. Mit dem Gesetzesentwurf wird das Spielbankgesetz fortentwickelt und an den zum 1. Juli 2021 in Kraft … Weiter
Magdeburg/ST. Der 17. Mai markiert im Kalender den Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie. Der Tag wurde im Jahr 2004 von der Menschenrechtsorganisation IDAHO zum Internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie erklärt. Das Datum erinnert an den 17. … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landespolizei beteiligt sich erneut an der länderübergreifenden Verkehrsüberwachungsaktion „Truck & Bus“ des ROADPOL-Netzwerks. Innenministerin Dr. Tamara Zieschang zur Ankündigung: „Vom 8. bis 14. Mai nehmen die Kolleginnen und Kollegen der Landespolizei erneut den Bus- und LKW-Verkehr unter die … Weiter
Magdeburg/ST. Unbemannte Luftfahrtsysteme (ULS), umgangssprachlich auch als Drohnen bezeichnet, sind als Einsatzmittel sowohl in der Landespolizei Sachsen-Anhalt als auch im Brand- und Katastrophenschutz nicht mehr wegzudenken. Anlässlich des heutigen Internationalen Tages des Drohnenfluges beantwortet Polizeioberkommissar Yves Röder drei Fragen rund … Weiter
Magdeburg/ST. Anlässlich des Internationalen Tages der Feuerwehrleute am Donnerstag, 4. Mai 2023, dankt Innenministerin Dr. Tamara Zieschang den haupt- und ehrenamtlichen Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren für ihren unermüdlichen Einsatz. „Die Einsatzbereitschaft der Feuerwehren in Sachsen-Anhalt hängt in einem hohen … Weiter
Magdeburg/ST. Durch das am 1. Januar 2005 in Kraft getretene Zuwanderungsgesetz ergab sich für die Landesregierung die Möglichkeit, durch Rechtsverordnung eine Härtefallkommission einzurichten. Diese ermöglicht es, ausnahmsweise eine Aufenthaltserlaubnis an Ausländer zu erteilen, die eigentlich zur Ausreise verpflichtet sind. Stellt … Weiter
Magdeburg/ST. Die Härtefallkommission hat im vergangenen Jahr zwölf Anträgen zu Härtefallersuchen stattgegeben. Die Innenministerin hat diesen Ersuchen jeweils zugestimmt. Damit wurde 25 abgelehnten Asylbewerbern, unter ihnen vier Familien mit insgesamt acht Kindern, aus dringenden humanitären Gründen eine zunächst einjährige Aufenthaltserlaubnis … Weiter
Magdeburg/ST. Naturkatastrophen und außergewöhnliche Schadensereignisse können dramatische Auswirkungen haben. Angesichts möglicher Krisensituationen hat das Ministerium für Inneres und Sport heute das erste Treffen des Katastrophenschutz-Netzwerkes Sachsen-Anhalt (KatS-Netzwerk) organisiert. Dazu wurden neben Vertreterinnen und Vertretern der Katastrophenschutzbehörden, der mitwirkenden Hilfsorganisationen, des … Weiter
Magdeburg/ST. Am vergangenen Dienstag gab es einen landesweiten Aktionstag „#MenschaufmRad – Sicher durch den Verkehr“ zur Radverkehrssicherheit. Die zentrale Präventionsveranstaltung fand in Halle (Saale) mit Beteiligung der Landesverkehrswacht und des ADAC statt. Innenministerin Dr. Tamara Zieschang (Foto): „Die Landespolizei macht … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landespolizei hat an der diesjährigen ROADPOL Geschwindigkeitskontrollwoche vom 17. bis 23. April 2023 teilgenommen. Innerhalb dieser Woche gab es am 21. April 2023 den europaweiten Speedmarathon, an dem verstärkt flächendeckend Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt wurden. Innenministerin Dr. Tamara Zieschang zieht Bilanz: „Das Ziel unserer groß angelegten … Weiter