SPD-Chefin Saskia Esken ist nach eigenen Worten „ausgesprochen zuversichtlich“, dass der Haushaltsstreit in der Koalition noch in dieser Woche gelöst wird. „Wir sind wesentliche Schritte weiter“, sagte Esken am Montag im ZDF. Esken betonte, dass das Bundesverfassungsgericht sich in seinem … Weiter
SPD-Chefin Saskia Esken hat die CDU und Parteichef Friedrich Merz scharf angegriffen. „CDU und CSU hetzen im Chor mit der AfD gegen die Ampel. Mit dieser Merz-CDU haben wir wahrhaftig die populistischste Opposition aller Zeiten“, sagte sie auf dem SPD-Parteitag. … Weiter
Mit der turnusmäßigen Wahl der Führungsriege beginnt am Freitag in Berlin der erste SPD-Parteitag seit zwei Jahren. Lars Klingbeil und Saskia Esken (Foto) kandidieren erneut als Doppelspitze, Kevin Kühnert als Generalsekretär. Die Wiederwahl des Führungstrios durch die rund 600 Delegierten … Weiter
SPD-Chefin Saskia Esken plädiert nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts dafür, die Schuldenbremse für dieses und das kommende Jahr wegen einer Notlage nicht anzuwenden. Man befinde sich „durch äußere Einflüsse in einer fortdauernden krisenhaften Situation“, sagte sie den Funke-Medien. Eine Aussetzung … Weiter
Die SPD führt die Bundesregierung zwar an, aber in den Umfragen hat sie von den Ampel-Parteien am meisten Federn lassen müssen. Wie will sich die SPD aus ihrem Tief wieder befreien? Mit welchen Themen und Initiativen will die Partei die … Weiter
Die SPD-Ko-Vorsitzende Saskia Esken sieht keine Alternative zu einer ambitionierten Wärmewende, um die Klimaziele in Deutschland zu erreichen. „Die Wärmewende muss kommen, weil die Gebäudeenergie einen großen Anteil an den CO2-Emissionen in unserem Land hat, und wenn wir klimaneutral werden … Weiter