Wirtschaftsminister Robert Habeck (GrĂŒne) hat die geplante Streichung von SteuervergĂŒnstigungen beim Agrardiesel verteidigt. „Der Bundeskanzler, der Finanzminister und ich haben die Entscheidung zur Agrardiesel-Beihilfe im Sinne einer Gesamtlösung treffen mĂŒssen“, sagte Habeck (Foto). Zugleich nahm er Agrarminister Cem Ăzdemir (GrĂŒne) … Weiter
Die Wirtschafts- und Energieminister von Bund und LĂ€ndern beraten heute ĂŒber die Auswirkungen des Karlsruher Haushaltsurteils. Im Anschluss treten Bundesminister Robert Habeck (GrĂŒne), der bayerische Vorsitzende der Wirtschaftsministerkonferenz, Hubert Aiwanger (Freie WĂ€hler), und der Vorsitzende der Energieministerkonferenz, Sachsen-Anhalts Ressortchef Armin … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto l.), hat das Karlsruher Bundesverfassungsgerichtsurteil als einstimmiges Ende aller Luftbuchungen und Schattenhaushalte auf Bundesebene bezeichnet. âHerr Habeck steht jetzt vor der Insolvenzmasse grĂŒner TrĂ€umeâ, so Thomas. Die Berliner-Ampel-Regierung … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat die jĂŒngsten Warnungen des grĂŒnen Bundeswirtschaftsministers Habeck vor einer Industrieabwanderung als âNebelkerzenpolitikâ zurĂŒckgewiesen. Die deutschen Unternehmen wĂŒrden zunehmend wegen miserabler wirtschaftlicher Rahmenbedingungen und der Berliner-Ampel-Politik ins Ausland flĂŒchten. Dies … Weiter
Das Bundeskabinett hat heute der vom Bundesministerium fĂŒr Wirtschaft und Klimaschutz eingebrachten Ănderung des Funkanlagengesetzes zugestimmt. Mit der Ănderung des Funkanlagengesetzes wird die EU-Regulierung des einheitlichen Ladekabels umgesetzt. Bis Ende 2024 wird USB-C als neuer Standard fĂŒr Smartphones, Digitalkameras, Kopfhörer, … Weiter
Vizekanzler und Bundesminister fĂŒr Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck (Foto), hat heute die neue Industriestrategie des BMWK vorgestellt â âIndustriepolitik in der Zeitenwende: Industriestandort sichern, Wohlstand erneuern, Wirtschaftssicherheit stĂ€rken“. Habeck: âWir wollen Deutschland als starken Industriestandort in seiner ganzen Vielfalt … Weiter
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Foto) hat zum Tag der Deutschen Einheit Investitionen in Ostdeutschland hervorgehoben. Im Moment seien dort mehr als 20 GroĂinvestitionen mit einem Gesamtvolumen von ĂŒber 50 Milliarden Euro anvisiert, sagte der GrĂŒnen-Politiker den Funke-Zeitungen. „Es geht voran, und … Weiter
Zum Thema Bauen und zu den notwendigen Impulsen fĂŒr die Baubranche sowie zum neuen GebĂ€udestandard EH 40 sagt der Vizekanzler und Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Foto): âDie hohen Zinsen und die Inflation sind fĂŒr die Baubranche eine schwere Belastung. … Weiter
Mit einem Spatenstich am Umspannwerk Wolmirstedt bei Magdeburg hat Bundesminister Robert Habeck heute gemeinsam mit dem Ăbertragungsnetzbetreiber 50Hertz den symbolischen Startschuss fĂŒr den Bau des ersten Konverters fĂŒr die Gleichstromleitung SuedOstLink (SOL) gegeben. Die Anlage kann bis zu 2 GW … Weiter
Hamburg (ots) – Wirtschaftsminister Robert Habeck (Foto) bekommt fĂŒr seine VorschlĂ€ge viel Kritik – zuletzt etwa fĂŒr das Verbot des Neueinbaus von Gas- und Ălheizungen. Der Ruf des GrĂŒnen-Politiker leidet darunter offenbar erstaunlich wenig. 53 Prozent der Deutschen finden den … Weiter