Carsten Linnemann, CDU: Knallharte Konsequenzen nach rechtem Treffen – Äußerungen menschenverachtend
11 Jan. 2024

Carsten Linnemann, CDU: Knallharte Konsequenzen nach rechtem Treffen – Äußerungen menschenverachtend

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Der Generalsekretär der CDU, Carsten Linnemann (Foto), hat sein Entsetzen über die Pläne ausgedrückt, die bei einem geheimen Treffen von hochrangigen AfD-Politikern, Neonazis und Unternehmern geäußert worden sein sollen, Millionen Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland zu vertreiben. Bei phoenix sagte … Weiter

Homöopathie als Kassenleistung: Lauterbach schlägt Streichung vor
11 Jan. 2024

Homöopathie als Kassenleistung: Lauterbach schlägt Streichung vor

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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will die Finanzierung homöopathischer Behandlungen durch gesetzliche Kassen streichen. „Homöopathie macht als Kassenleistung keinen Sinn“, schrieb der SPD-Politiker auf der Online-Plattform X (früher Twitter). „Die Grundlage unserer Politik muss die wissenschaftliche Evidenz sein.“ Basis für homöopathische Arzneimittel … Weiter

Neue Grenzkontrollen: Zahl unerlaubter Einreisen sinkt
11 Jan. 2024

Neue Grenzkontrollen: Zahl unerlaubter Einreisen sinkt

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An den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz sind im Dezember weniger unerlaubte Einreisen festgestellt worden als in den Monaten zuvor. In einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage des AfD-Abgeordneten Leif-Erik Holm heißt es, laut vorläufigen Daten der … Weiter

VdK-Präsidentin kritisiert Haushalt: „Das ist keine gerechte Politik“
11 Jan. 2024

VdK-Präsidentin kritisiert Haushalt: „Das ist keine gerechte Politik“

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Am heutigen Donnerstag berät der Haushaltsausschuss den Entwurf des Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024. Die Vorlage sieht diverse Gesetzesänderungen vor, um in 2024 und den Folgejahren Einsparungen zu erzielen und Einnahmen zu erhöhen. Dazu sagt VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Der Kanzler muss seinem … Weiter

Oberste Landfrau kritisiert fehlendes Gespür der Ampel für ländlichen Raum
11 Jan. 2024

Oberste Landfrau kritisiert fehlendes Gespür der Ampel für ländlichen Raum

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Osnabrück (ots) – Deutschlands oberste Landfrau geht nicht davon aus, dass die Bundesregierung die angekündigten Sparmaßnahmen bei den Landwirten komplett zurücknehmen wird. „Ob noch ein weiteres Mal nachjustiert wird? Ich bin keine Hellseherin, kann es mir aber schwer vorstellen“, sagte … Weiter