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Informieren Sie sich gleich hier über die aktuellen Tagesnachrichten / 11.12.2023 / Stand: 12:18 Uhr Text/Foto: Tagesschau Dauer: 2 Min
Stiftungsrecht: Novelle des Stiftungsgesetzes Sachsen Anhalt in Landtag eingebracht
Magdeburg. Sachsen-Anhalts Landesregierung hat heute eine Neufassung des Stiftungsgesetzes Sachsen-Anhalt in den Landtag eingebacht. Mit den Anpassungen sollen unter anderem mehr Rechtssicherheit auf dem Gebiet des Stiftungsrechts und Verwaltungsvereinfachung gewährleistet werden. Innenministerin Dr. Tamara Zieschang (Foto): „Von dem fast 900 … Weiter
Mann überquert unbefugt Bahngleise: Statt Einsicht zu zeigen, leistet er Widerstand
Magdeburg (ots) – Am Sonntag, den 10. Dezember 2023 überquerte ein augenscheinlich Alkoholisierter gegen 01:50 Uhr die Gleise von Bahnsteig 6 auf 7 des Hauptbahnhofes Magdeburg. Bundespolizisten stellten den Deutschen kurz darauf und wiesen ihn auf sein Fehlverhalten und die … Weiter
Olaf Meister: Corona-Notlage ist keine rechtssichere Begründung für neue Schulden
Magdeburg. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen lehnt ab, eine Corona-Notlage für 2023 und 2024 für den Nachtragshaushalt festzustellen. „Umso länger die Kernzeit der Pandemie vorbei ist, umso schwieriger lässt sich das noch ernsthaft als Notlage im eigentlichen Sinn des Wortes … Weiter
SPD-Vize Rehlinger drängt Lindner zum Einlenken im Haushaltsstreit
Saar-Ministerpräsidentin für Ausrufen der Notlage – „Mit ideologischer Sparpolitik machen wir uns lächerlich“ Osnabrück (ots). Die SPD erhöht im Ampel-Streit den Druck auf die FDP, der neuerlichen Aussetzung der Schuldenbremse durch Ausrufung einer Haushaltsnotlage zuzustimmen. „Das erfordert sicher Mühe, aber … Weiter
Der neue Roman von Kira Mohn: Wir irgendwann
Irgendwo in Schottland.Irgendwann mit dir. Ein zutiefst berührender Liebesroman auf zwei Zeitebenen. Ein schlechter Scherz. Das ist der erste Gedanke, der Emmeline durch den Kopf geht, als plötzlich eine junge Frau vor ihr steht und behauptet, ihre Tochter zu sein. Em hat … Weiter
Nachtragshaushalt 2023 / Schmidt: Verantwortungsvolle Haushaltspolitik in herausfordernden Zeiten
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt berät heute über einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2023. Die Notwendigkeit ergibt sich aus der Anpassung an verfassungsrechtliche Vorgaben, die sich aus einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe ergeben: Die bisherige Finanzierung des Corona-Sondervermögens aus … Weiter
Haushaltskrise: Esken erwartet Einigung
SPD-Chefin Saskia Esken ist nach eigenen Worten „ausgesprochen zuversichtlich“, dass der Haushaltsstreit in der Koalition noch in dieser Woche gelöst wird. „Wir sind wesentliche Schritte weiter“, sagte Esken am Montag im ZDF. Esken betonte, dass das Bundesverfassungsgericht sich in seinem … Weiter
Reisewetter für Europa und weltweit
Vorhersage für Deutschland: Unbeständig, mild und windig bis stürmisch. Im Schwarzwald sowie von den Alpen bis nach Niederbayern teils starkes Tauwetter. Heute in der Nordhälfte wiederholt Schauer, ganz im Süden teils länger anhaltender Regen. Dazwischen kaum Regen und einige Wolkenlücken. … Weiter
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Informieren Sie sich gleich hier über die aktuellen Tagesnachrichten / 11.12.2023 / Stand: 09:40 Uhr Text/Foto: Tagesschau Dauer: 2 Min