Zur Debatte um das Vergabegesetz in Sachsen-Anhalt sagt Wulf Gallert (Foto), wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: „Das Hickhack um das Vergabegesetz ist eine Bankrotterklärung der Landesregierung, deren Koalition dieses Gesetz selbst erst vor einem Jahr auf den Weg gebracht … Weiter
Gestern fand das Treffen der EU-Energieminister statt. Die Linken-Kandidatin für das Europaparlament, Ines Schwerdtner, hat zusammen mit Wulf Gallert (Foto) und Stefan Hartmann aus dem Parteivorstand und vielen weiteren Politiker*innen der Partei Die Linke einen Brief an den Bundeskanzler, den … Weiter
Zu den aktuellen Entwicklungen im Konflikt um Taiwan erklärt Wulf Gallert (Foto) Vorstandsmitglied der Partei DIE LINKE: „Der Besuch der US-Außenministerin Nancy Pelosi in Taiwan hat eine brandgefährliche Kettenreaktion ausgelöst. Es ist ein Spiel mit dem Feuer direkt neben dem … Weiter
Zu den neuen Enthüllungen von Menschenrechtsverletzungen in Xinijiang erklärt Wulf Gallert aus dem Vorstand der Partei DIE LINKE: »Die Berichte über schwere Menschenrechtsverletzungen in China sind erschreckend. Die mangelnde Transparenz der chinesischen Seite verstärkt die Glaubwürdigkeit der Vorwürfe. Wir alle … Weiter
Zur Situation in Kasachstan erklärt Wulf Gallert (Foto), Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der LINKEN: „Die zunehmende Gewalt in Kasachstan besorgt uns sehr. Der Schießbefehl von Präsident Tokajew gegen Demonstrantinnen und Demonstranten ist erschreckend und absolut inakzeptabel. Jede Form von Gewaltanwendung … Weiter
Heute hat die ARD bekannt gegeben, die neue Kulturplattform beim mdr Thüringen anzusiedeln. Die Programmkoordination Kultur wechselt zudem vom Bayerischen Rundfunk ins Funkhaus Halle nach Sachsen-Anhalt. Zu den Strukturplänen der ARD erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Sachsen- Anhalt … Weiter