CDU-Obfrau zum Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt Der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt hat bereits am 04.12.2025 begonnen, die Tätigkeit von Taleb A. bei der landeseigenen SALUS zu untersuchen. Schon bei der Erörterung des Sonderberichts … Weiter
Magdeburg. Ziel des gestrigen Parlamentarischen Untersuchungsausschusses war es, Best-Practice-Beispiele für ein polizeiliches Bedrohungsmanagement kennenzulernen, ohne damit zu kritisieren, dass Sachsen-Anhalt in dieser Frage passiv war – anders als Nordrhein-Westfalen, Hessen und Bayern. Dazu erklärt Kerstin Godenrath (Foto), Obfrau der CDU-Fraktion im … Weiter
Magdeburg. Das Auftreten der Staatsanwaltschaft Magdeburg in der gestrigen Sitzung des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Anschlages auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt hat die Mitglieder empört. Der Leitende Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Magdeburg, Dr. Horst Walter Nopens, habe sich als Behördenleiter … Weiter
Magdeburg. Der Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt im Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich mit dem Selbstbefassungsantrag der CDU-Fraktion zum Thema „Zukunft der Altkleidersammlung in Sachsen-Anhalt sichern“ befasst. Hintergrund ist die kritische Lage der Altkleidersammlung, die wirtschaftlich und strukturell … Weiter
Magdeburg. Mit einem wegweisenden Antrag setzt sich die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt für die Zukunft der Simson-Kleinkrafträder ein. „Wir setzen ein klares Zeichen: Für den Erhalt eines Kulturguts, für mehr Mobilität im ländlichen Raum und für eine moderne, praxisnahe … Weiter
Magdeburg. Der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt hatte gestern Zeugen aus der Ausländerbehörde des Salzlandkreises sowie des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zu vernehmen. Dazu sagt Kerstin Godenrath (Foto), Obfrau der CDU-Fraktion im Landtag von … Weiter
Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sieht den Wohnungsmarkt im Land weiterhin auf einem stabilen und bezahlbaren Kurs. „Aktuelle Zahlen belegen: Sachsen-Anhalt liegt bei Mieten und Mietbelastung deutlich unter dem Bundesdurchschnitt“, sagt Detlef Gürth, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales. Laut … Weiter
Der Verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Detlef Gürth (Foto), hat eine langfristige Perspektive der Harzer Schmalspurbahnen als notwendiges Ziel des Landes bezeichnet. Dazu gehöre auch der Dampfbetrieb auf dem Streckennetz. „Die Harzer Schmalspurbahnen sind mehr als ein ÖPNV-Anbieter. … Weiter
Magdeburg. Zur Umsetzung zentraler Verkehrsprojekte im Land erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Detlef Gürth (Foto): „Planungs- und Genehmigungsverfahren müssen dringend gestrafft werden. Das zeigen Bauvorhaben wie die A143 und A14. Planungs- und Bauzeiten von 30 Jahren … Weiter
Magdeburg. Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt unterstützt den Entwurf des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Straßengesetzes „ausdrücklich“, wie der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Detlef Gürth (Foto), betont. „Mit der Novelle werden Straßenplanung und Straßenbau effizienter und … Weiter