Magdeburg. In der Landtagsdebatte machte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Andreas Schmidt (Foto), deutlich, dass es um eine grundsätzliche Weichenstellung geht: „Wer keine Investitionen tätigt, Verschlechterung, Verschleiß und Verfall hinnimmt, verschuldet sich auch.“ Das Sondervermögen sei die Antwort auf den jahrelangen Investitionsstau und ein Instrument, um die Zukunftsfähigkeit des Landes zu sichern.
Schmidt betonte, dass die Mittel konkret vor Ort wirken. 60 Prozent der Gelder fließen als pauschale Budgets direkt an Städte und Gemeinden. „Das bedeutet Modernisierungen bei Schulen, Kitas, Straßen, Schwimmbädern, digitaler Infrastruktur und allem, was lebenswerte Kommunen ausmacht.“ Auf zusätzliche Antrags- oder Genehmigungsverfahren werde dabei bewusst verzichtet.
Das Sondervermögen ist bewusst breit angelegt. Es ermöglicht Investitionen in Sport- und Bewegungsangebote, in die öffentliche Daseinsvorsorge sowie in den Brand- und Katastrophenschutz. Ebenso werden Bildungsorte gestärkt, darunter Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit, Schulen und Kindertageseinrichtungen.
Ergänzt wird dies durch Investitionen in Kultur, Baukultur und nachhaltige Infrastruktur. Dazu zählen Maßnahmen des Stadtumbaus, der Verkehrs- und Beleuchtungsinfrastruktur sowie Projekte im Bereich Wassermanagement und Gewässerunterhaltung. Das Ziel besteht darin, Kommunen widerstandsfähiger aufzustellen und öffentliche Infrastruktur dauerhaft funktionsfähig zu halten.
Für Schmidt ist entscheidend, dass das Sondervermögen nicht abstrakt bleibt. „Das Sondervermögen ist ein Instrument, um nachhaltig zu investieren und Sachsen-Anhalt fit für die Zukunft zu machen.“ Es gehe um konkrete Verbesserungen im Alltag der Menschen und um Verantwortung für die kommenden Jahre.
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Quelle: SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt am 16. Dezember 2025
Foto: Andreas Schmidt (c) Susie Knoll