Sahra Wagenknecht fordert ein konsequentes Vorgehen in der Asylpolitik. In diesem Feld gelte Recht und Gesetz nicht mehr, sagt die Politikerin, deren gleichnamiges Bündnis bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen am Sonntag antritt, bei „Welt“. Es würden in Deutschland … Weiter
Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz schnelle Konsequenzen angekündigt und eine harte Bestrafung des Täters verlangt. Die waffenrechtlichen Regelungen in Deutschland insbesondere für das Verwenden von Messern müssten noch einmal verschärft werden, sagte der SPD-Politiker am … Weiter
Magdeburg/Bonn – Der Rechtsextremismus-Forscher Matthias Quent von der Hochschule Magdeburg-Stendal warnt nach dem Anschlag von Solingen vor einer Instrumentalisierung der öffentlichen Betroffenheit durch rechtsextreme Kräfte. Bei phoenix sagte Quent: „Was wir aus der Geschichte des Terrorismus gelernt haben, ist, dass … Weiter
Die bevorstehenden Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg stehen unter dem Eindruck des jüngsten Messerattentats von Solingen. Während die AfD versucht, politisches Kapital aus der Situation zu schlagen, sind die Auswirkungen auf das Wahlverhalten noch unklar. WELT-Reporterin Tatjana Ohm berichtet … Weiter
Zähe Heimreise für Autofahrer / Vorletztes Ferienwochenende Am ersten September-Wochenende ist weiterhin starker Rückreiseverkehr zu erwarten. In Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein sowie dem Norden der Niederlande enden die Sommerferien. Bayern und Baden-Württemberg folgen eine Woche später. In allen anderen … Weiter
Die Unionsfraktion will noch in dieser Woche in einer Sondersitzung des Bundestags-Innenausschusses über das Attentat von Solingen beraten. Die Union verlange „Antworten“ von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), sagte Unions-Innenexpertin Andrea Lindholz (CSU) am Montag den Sendern ntv und RTL. Zum … Weiter
Die Stimmung der Unternehmen in Deutschland ist im Sinkflug. Der ifo Geschäftsklimaindex fiel im August auf 86,6 Punkte, nach 87,0 Punkten im Juli. Die Unternehmen beurteilten ihre aktuelle Lage schlechter. Zudem fielen die Erwartungen pessimistischer aus. Die deutsche Wirtschaft gerät … Weiter
Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen werden Forderungen nach härteren Abschieberegeln und einem strengeren Waffenrecht lauter. Zugleich wird Aufklärung verlangt, weshalb die Behörden im vergangenen Jahr mit dem Versuch scheiterten, den syrischen Asylbewerber abzuschieben, der so überhaupt erst den Anschlag … Weiter
Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat zwei Tage nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen ein Video veröffentlicht, das den Täter zeigen soll. In dem etwa einminütigen Video ist ein vermummter, jung wirkender Mann zu sehen, der ein langes Messer in … Weiter
Halle (ots) – Immer mehr ukrainische Kriegsflüchtlinge in Sachsen-Anhalt kommen auf dem Arbeitsmarkt an. Das berichtet in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagausgabe) mit Verweis auf aktuelle Zahlen des Landessozialministeriums. Demnach waren im Juli 5.500 Ukrainer berufstätig, das waren laut Ministerium … Weiter