Halle (ots). Die deutsche Logistikbranche warnt vor Lieferengpässen im Weihnachtsgeschäft. „Durch die knappen Lkw-Kapazitäten ziehen sich die Transportvorgänge branchenübergreifend zeitlich in die Länge, so dass bei keiner Warengruppe Entwarnung gegeben werden kann – dies wäre fahrlässig“, sagte Dirk Engelhardt, Vorstandssprecher … Weiter
Eine Woche nach dem Aus der Ampel-Koalition gibt Bundeskanzler Olaf Scholz heute im Bundestag eine Regierungserklärung zur aktuellen Lage ab. Damit leitet der SPD-Politiker praktisch den Wahlkampf ein, denn auf Scholz wird nicht nur Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) reagieren, sondern … Weiter
Die Straße, die nach Kurachowe führt, ist von ausgebrannten zivilen Fahrzeugen gesäumt. Artem Schtschus, der Polizeichef der ukrainischen Stadt an der östlichen Kriegsfront, nennt sie «Straße des Todes», wegen der anhaltenden russischen Drohnenangriffe, bei denen fünf Zivilisten ums Leben kamen … Weiter
Nach dem Willen der AfD hätte die Bundestagswahl früher stattfinden sollen. «Unsere Haltung ist ganz klar: Wahlen so früh wie möglich», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Dennis Hohloch, der auch Mitglied im Bundesvorstand der Partei ist. Für den kommenden … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz wird sich nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters aus Koalitionskreisen am 16. Dezember der Vertrauensabstimmung im Bundestag stellen. Verliert Scholz wie erwartet die Abstimmung, wäre der Weg frei, dass am 23. Februar eine vorgezogene Bundestagswahl stattfinden kann. Diesen … Weiter
Angesichts der schlechten Wirtschaftslage sieht CSU-Chef Markus Söder für das Deutschlandticket keine Perspektive mehr. „Ich kann mir gut vorstellen, dass wir ein Ferienticket, 49 Euro, für einen Monat im Jahr finanzieren können“, sagte Bayerns Ministerpräsident. „Auf Dauer aber kann das … Weiter
Mit Milliardeninvestitionen wollte die bisherige Bundesregierung das marode Schienennetz in Deutschland ertüchtigen – doch mit dem Bruch der Koalition stehen aus Sicht der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) längst geplante Bauprojekte infrage. „Wenn der Bundeshaushalt 2025 nicht verabschiedet wird, fehlen der … Weiter
Bundeswahlleiterin Ruth Brand hat gegen einen Termin im Februar für die vorgezogene Neuwahl des Bundestages keine Einwände. Die Termine halte sie „für rechtssicher durchführbar“, sagte Brand in einer Sondersitzung des Wahlprüfungsausschusses. Die Umsetzung sei aus ihrer Sicht „beherrschbar“. CDU-Chef Friedrich … Weiter
Vor der erwarteten Gegenoffensive Russlands im russischen Grenzgebiet bei Kursk fordert die Ukraine einen Kurswechsel ihrer Unterstützer. Die USA, Großbritannien und Deutschland müssten den Einsatz der von ihnen zur Verfügung gestellten Langstreckenwaffen gegen Ziele tief in russischem Gebiet erlauben, schrieb … Weiter
Deutsche Strafverfolgungsbehörden gehen gegen Hasspostings im Internet vor. Schwerpunkt des Aktionstags waren laut Bundeskriminalamt (BKA) Postings mit antisemitischen Inhalten. Dabei wurden insgesamt 127 polizeiliche Maßnahmen in 15 Bundesländern durchgeführt. In über 90 Ermittlungsverfahren seien mehr als 50 Wohnungen durchsucht sowie … Weiter