Präsidentschaftswahlen in der Ukraine? Aktuelle Gerüchte um eine Wahl im Sommer sorgen für Aufsehen – doch die Regierung in Kiew dementiert. Eine Besserung der Lage ist nicht in Sicht, während die Kämpfe an mehreren Fronten eskalieren. Besonders in den Provinzen … Weiter
Kassenärzte fordern eine Strafgebühr für Patienten, die gebuchte Arzttermine platzen lassen. Der Sprecher des Bundesverbandes der Kinder- und Jugendärzte, Jakob Maske, sagte „Bild“: „Es ist nicht mehr zu akzeptieren, dass Patienten Termine verbindlich vereinbaren und diese nicht wahrnehmen.“ Damit nähmen … Weiter
Um eine nachhaltige Steuerung und Begrenzung der Migration zu erreichen, ist nach Einschätzung des Präsidenten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Hans-Eckhard Sommer, ein radikaler Kurswechsel nötig. Es sei falsch, am individuellen Asylrecht festzuhalten und auf positive Effekte der … Weiter
Nach der aufsehenerregenden Verurteilung der rechtsnationalen französischen Spitzenpolitikerin Marine Le Pen wegen der Veruntreuung öffentlicher EU-Gelder mobilisiert ihre Partei zu einem frankreichweiten Protest. «Ich rufe zu einer friedlichen Volksmobilisierung auf», erklärte der Chef des Rassemblement National (RN), Jordan Bardella, am … Weiter
Der ifo Geschäftsklimaindex Ostdeutschland ist im März erneut gegenüber dem Vormonat gestiegen. Das Stimmungsbarometer für die regionale Wirtschaft Ostdeutschlands stieg auf 88,1 Punkte nach 87,7 im Februar. Die befragten ostdeutschen Unternehmen beurteilten ihre Geschäftslage allerdings etwas schlechter als im Vormonat, … Weiter
Osnabrück (ots) – Genau ein Jahr nach der Teil-Legalisierung hat die Bundesärztekammer (BÄK) Schwarz-Rot eindringlich zur Rückkehr zum Cannabis-Verbot aufgefordert. „Aus ärztlicher Perspektive sollte die Cannabis-Legalisierung wieder rückgängig gemacht werden. Den Konsum in dieser Form zu erlauben, ist eine Gefährdung … Weiter
Die rechtsnationale Politikerin Marine Le Pen darf ab sofort nicht mehr für ein politisches Amt kandidieren. Ein französisches Gericht entzog der 56-Jährigen am Montag für fünf Jahre das passive Wahlrecht, wodurch sie auch von der Präsidentschaftswahl 2027 ausgeschlossen wäre. Wegen … Weiter
Armin Laschets mögliche Ministerkarriere gerät durch eine Geschwindigkeitsüberschreitung ins Wanken – dabei steht nicht das Vergehen im Vordergrund, sondern die politische Konkurrenz. Politikwissenschaftler Oliver Lembcke erklärt im Gespräch, warum Koalitionsverhandlungen mehr sind als gute Stimmung und warum Steuerfragen sowie Migration … Weiter
In Zusammenhang mit seinen Bemühungen um einen Friedensvertrag für die Ukraine und Russland hat sich US-Präsident Donald Trump verärgert über Kremlchef Wladimir Putin und über den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj gezeigt. Obwohl Trump gegenüber Reportern betonte, dass sein Team «eine … Weiter
Um etwa 120.000 ist die Zahl der Beschäftigten im Verarbeitenden Gewerbe in den vergangenen zwölf Monaten gesunken. Während im Januar 2024 6,79 Millionen im Verarbeitenden Gewerbe beschäftigt waren, waren es im Januar 2025 nach den Hochrechnungen der Statistik der Bundesagentur … Weiter