Bundeskanzler Friedrich Merz hat in einer Grundsatzrede im Bundestag den „Herbst der Reformen“ eingeläutet. Angesichts Krieg, Migration und Wirtschaftskrise kündigte er umfassende Veränderungen an: eine stärkere Bundeswehr, einen nationalen Sicherheitsrat, harte Einschnitte beim Bürgergeld sowie eine Neuordnung von Rente, Kranken- … Weiter
Im Ukraine-Krieg zeichnet sich weiterhin keine Entspannung ab: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigt in einem Telefonat mit Ex-Präsident Donald Trump einen beschleunigten Importstopp für russisches Öl und Gas an. Zudem arbeitet Brüssel an einem 19. Sanktionspaket gegen Russland. Während … Weiter
Kanzler Friedrich Merz stellt die Menschen in Deutschland auf tiefgreifende Reformen ein. „Die Entscheidungen, die vor uns liegen, gehen nicht um Details, sondern sie gehen um sehr Grundsätzliches“, sagte der CDU-Chef in der Generaldebatte über den Kanzleretat im Bundestag. „Es … Weiter
Alice Weidel hat in der Generaldebatte zum Haushalt Bundeskanzler Friedrich Merz und die Regierung scharf attackiert. Die AfD-Chefin sprach von „linksgrüner Realitätsverweigerung“, warf Merz Wortbruch bei Kernkraft, Steuerpolitik und Migration vor und zeichnete ein Bild von Kontrollverlust und wachsender Unsicherheit. … Weiter
Der insolvente Solarmodul-Hersteller Meyer Burger hat seinen rund 600 Beschäftigten in Deutschland sowie den Beschäftigten in der Schweiz gekündigt. Die Schweizer Firma teilte mit, die Investoren-Suche sei endgültig gescheitert. Meyer Burger hatte nach dem Insolvenzantrag im Mai Anfang des Monats … Weiter
Israel weitet seine Bodenoffensive im Gazastreifen aus, während die Zahl der noch immer festgehaltenen Geiseln bei 48 liegt. Die israelische Armee rückt bis in Vororte von Gazastadt vor – mit massiven Angriffen über Nacht. Berichte deuten darauf hin, dass Hamas … Weiter
GKV-Spitzenverband: Lösen Probleme nicht, „in dem wir die Praxisgebühr wieder auferstehen lassen“ Osnabrück (ots) – Nach dem Vorstoß des Bundesdrogenbeauftragten Hendrik Streeck für eine Selbstbeteiligung von Patienten bei Arztbesuchen äußern Verbände sowohl Zustimmung als auch Verständnislosigkeit. „Die strukturellen Probleme unseres … Weiter
Nach der Verbüßung einer mehrjährigen Gefängnisstrafe steht die Entlassung des deutschen Verdächtigen im Fall des 2007 in Portugal verschwundenen britischen Mädchens Madeleine „Maddie“ McCann an. Laut Staatsanwaltschaft Braunschweig gilt der Mittwoch als Stichtag, eine Entlassung an einem anderen Tag gilt … Weiter
Der Hollywood-Schauspieler Robert Redford ist nach Informationen der „New York Times“ tot. Der 89-Jährige sei am Dienstagmorgen bei sich Zuhause im US-Bundesstaat Utah gestorben, berichtete die Zeitung unter Berufung auf eine Mitteilung der Chefin der Agentur Rogers & Cowan PMK, … Weiter
Die Unzufriedenheit mit Bundeskanzler Friedrich Merz bleibt hoch: Laut RTL/ntv Trendbarometer sind nur 29 Prozent der Bundesbürger mit seiner Arbeit zufrieden, 68 Prozent dagegen nicht. Seit seinem Amtseintritt ist das ein neuer Tiefstwert. Unter Anhängern von CDU und CSU ist … Weiter