Der CDU-Parteitag in Stuttgart hat es offiziell bestätigt: Die Brandmauer zur AfD bleibt bestehen. Doch hinter der geschlossenen Fassade brodelt es. Angesichts der anstehenden Landtagswahlen stellt sich eine existenzielle Frage für die betroffenen Landesverbände: Was passiert, wenn die Mathematik eine … Weiter
Bernd Baumann (AfD) kritisiert den CDU-Parteitag als „Katastrophe für Deutschland“ und verteidigt die AfD gegen Vorwürfe der Vetternwirtschaft. „Wenn der nicht mehr öffentlich auftreten darf, dann ist die Demokratie am Ende“, sagt Baumann, AfD, bei WELT TV. —– Text/Foto: Welt … Weiter
Zu den Äußerungen von Bundesinnenminister Dobrindt, wonach Asylbewerber schneller arbeiten dürfen sollen, erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Dürr (Foto): „Es reicht nicht, immer nur kleine Stellschrauben an dem verkorksten System zu ändern. Das ist noch lange keine vernünftige Migrationspolitik, die in … Weiter
Bei Explosionen in Lviv wurden eine Polizistin getötet und 15 Menschen verletzt. Der Bürgermeister spricht von einem Terroranschlag. Die Ukraine wirft Ungarn und der Slowakei Erpressung im Streit um Öllieferungen vor. „Das ist ganz schwierig, die Situation hier im Moment“, … Weiter
Die SPD dringt nach einem Beschluss des CDU-Parteitags zu einem Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren auf ein rasches Handeln. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf forderte die Koalition auf, das Thema nun „zügig“ anzugehen. Mit ihrem Papier habe die SPD … Weiter
Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) sieht wachsende Risiken im China-Geschäft. China baue seine Position auf den Weltmärkten deutlich aus, sagte DIHK-Präsident Peter Adrian. „Für deutsche Unternehmen ergeben sich daraus Chancen, etwa durch den starken technologischen Fortschritt und die Innovationskraft … Weiter
Donald Trump erhöht die Zölle auf alle Importe in die USA auf 15 Prozent. Zunächst hatte er 10 Prozent angekündigt. Er schöpft damit die Höchstgrenze eines Handelsgesetzes aus, auf das er sich beruft. Zuvor hatte der Supreme Court seine Befugnisse … Weiter
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will Asylbewerber schneller in Arbeit bringen. Er habe einen „Sofort-in-Arbeit-Plan“ erarbeiten lassen, sagte er der „Bild am Sonntag“. „Wer hierherkommt, soll arbeiten können – und zwar schnell.“ Die beste Integration sei die in die Arbeitswelt. „Das Ziel … Weiter
Terror in Lwiw erschüttert die Ukraine. Polizisten rücken zu einem Einbruch aus. Dann explodieren Sprengsätze. Eine 23-jährige Beamtin kommt ums Leben. Mindestens 14 weitere Menschen werden verletzt. Mehrere Detonationen treffen die Stadt nahe der polnischen Grenze. Der Bürgermeister spricht von … Weiter
Terroranschlag in Lwiw? In der westukrainischen Stadt locken Unbekannte Polizisten zu einem Einsatz. Dann detonieren Sprengsätze. Eine 23-jährige Polizistin stirbt. Mindestens 14 weitere Menschen werden verletzt. Der Bürgermeister spricht von einem Terroranschlag. Die Ermittlungen laufen. Die Hintergründe sind offen. Auch … Weiter