Nach dem Ampel-Aus haben sich die GrĂĽnen offen fĂĽr einen frĂĽheren Neuwahltermin gezeigt. «Wir GrĂĽnen könnten auch gut mit einem frĂĽheren Termin leben. Wir haben unsere Arbeit gemacht, sind auf alles vorbereitet», sagte der scheidende Parteivorsitzende Omid Nouripour der «Bild … Weiter
Der Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (GrĂĽne) hat Zweifel an möglichen Bedingungen fĂĽr eine schnelle Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angemeldet. Allerdings sei dieser Schritt Sache des Kanzlers selbst und mĂĽsse auch entlang der Organisation einer sicheren WahldurchfĂĽhrung abgewogen … Weiter
Die SPD hält nach den Worten der Co-Vorsitzenden Saskia Esken an ihrem Zeitplan fĂĽr die Vertrauensfrage fest und will weiterhin mit Bundeskanzler Olaf Scholz in den Wahlkampf ziehen. Die Entscheidung fĂĽr den Zeitpunkt der Vertrauensfrage habe Scholz getroffen und es … Weiter
Der Kanzler ist nach dem Aus seiner Ampel gesprächsbereit ĂĽber den Zeitpunkt einer Neuwahl. Und Habeck will die GrĂĽnen als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf fĂĽhren. WELT-Herausgeber Stefan Aust sagt: „In Wirklichkeit tun beide nichts, auĂźer sich an der Realität vorbeizumogeln.“ … Weiter
Bei einem russischen Drohnenangriff auf die ukrainische Hafenstadt Odessa ist laut einem Bericht des ukrainischen öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein Wohnhaus getroffen worden. Der Sender Suspilne berichtete auf Telegram unter Berufung auf Anwohner von einem schweren Brand. Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 09. … Weiter
Die Bundeswahlleiterin appelliert an Bundeskanzler Olaf Scholz, beim Termin fĂĽr eine Neuwahl nichts zu ĂĽberstĂĽrzen. Aus organisatorischen GrĂĽnden sei das riskant, schreibt Wahlleiterin Ruth Brand in einem Brief an Scholz, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Das Schreiben, ĂĽber das zuerst … Weiter
Im Gespräch mit WELT-Chefreporterin Anna Schneider geht es um die Krise der Ampel-Koalition und die jĂĽngste Rede von Olaf Scholz. Schneider zeigt sich empört ĂĽber die Angriffe des Kanzlers auf FDP-Chef Christian Lindner, den Scholz als „Egoisten“ und „Kleinkrämer“ bezeichnet … Weiter
Die Ampel ist Geschichte, in Deutschland steht eine Neuwahl an – nur wann? Die Restlaufzeit der Minderheitsregierung von Olaf Scholz ist unklar. OppositionsfĂĽhrer Friedrich Merz hat andere Vorstellungen als der Kanzler – und steht damit nicht alleine da. Bundespräsident Frank-Walter … Weiter
Gitta Connemann, Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) der CDU, kritisiert im Interview mit Nachdruck Robert Habecks Kanzlerkandidatur und die aktuelle politische Lage. Die AnkĂĽndigung habe, so Connemann, das Potenzial, den politischen Fokus vom Krisenmanagement zu lösen und persönliche Interessen … Weiter
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) wegen dessen Nein zu einer raschen Vertrauensfrage parteipolitische Verzögerungstaktik vorgeworfen. Es sei «verantwortungslos, mit diesem Instrument jetzt so umzugehen, dass es eine reine Verzögerung ĂĽber den Jahreswechsel wird», sagte der Unionsfraktionschef nach … Weiter