Am 12. Januar 2022 wird durch das Sozialministerium im Ausschuss fĂĽr Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung ein Vorhaben zur Etablierung neuer medizinischer Versorgungsformen im ländlichen Raum vorgestellt. Insbesondere in Havelberg und Genthin wird dieses Thema intensiv diskutiert. Daher sind die … Weiter
Das Bundesverfassungsgericht hat heute die MaĂźnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie fĂĽr mit dem Grundgesetz vereinbar erklärt. In der dritten Welle im FrĂĽhjahr hatte der Bund ĂĽber die sogenannte Corona-Notbremse Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen verhängt. Trotz des Eingriffs in verschiedene Grundrechte bestätigt … Weiter
Der 25. November 2021 ist ein wichtiger Tag. Er erinnert daran, dass Frauen und Mädchen nach wie vor Opfer von Gewalt werden. Mit diesem internationalen Gedenktag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen wird seit nunmehr 40 Jahren weltweit auf Frauen … Weiter
Ausweitung der 3G-Regel, Erweiterung der Testpflicht in Krankenhäusern und Heimen sowie eine erneute Homeoffice-Pflicht: Der Bundesrat hat heute dem am Vortag vom Deutschen Bundestag beschlossenen neuen Infektionsschutzgesetz zugestimmt. Damit wird auf die steigenden Corona-Infektionszahlen reagiert. „Die Lage ist ernst, wir … Weiter
Die von den Fraktionen der Ampelkoalition angekĂĽndigte Ă„nderung des Infektionsschutzgesetzes „ist eine politische Blendgranate“, sagt Tobias Krull (Foto), Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. „Die aktuellen Corona-Zahlen machen bundesweite Standards notwendig, die … Weiter