AfD-Antrag zur Migration

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Erben (SPD): In den letzten zehn Jahren ist Integration hunderttausendfach gelungen. Wer nur Angst und Ressentiments schĂŒrt, hat an echten Lösungen kein Interesse. Magdeburg/ST. Die AfD-Fraktion hat im Landtag von Sachsen-Anhalt ihren sogenannten „5-Punkte-Plan zur BewĂ€ltigung der Migrationskrise“ eingebracht. Der … Weiter

Erben (SPD): KĂŒrzungen bei Landesverkehrswacht wurden verhindert

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Magdeburg/ST. Eine wichtige Korrektur fĂŒr die Sicherung der Arbeit der Landesverkehrswacht und der örtlichen Verkehrswachten in Sachsen-Anhalt ist nach Ansicht des SPD-Innenpolitikers RĂŒdiger Erben der heutige Beschluss des Finanzausschusses des Landtages. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, SPD und FDP wurde … Weiter

Pyrotechnik verbieten? Erben: Kugelbomben der KLASSE IV haben nichts mit Spaß und Geselligkeit zu tun

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Magdeburg/ST. Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde heute kontrovers ĂŒber den Umgang mit Pyrotechnik debattiert. Die SPD-Fraktion sprach sich fĂŒr den Erhalt des traditionellen Silvesterfeuerwerks aus, machte jedoch deutlich, dass die Gefahren illegaler Pyrotechnik entschlossen angegangen werden mĂŒssen. „Die allermeisten Menschen … Weiter

Sicherheit auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt / Erben (SPD): Vertrauen in verantwortungsvolle Sicherung von Großveranstaltungen ist unabdingbar

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Magdeburg/ST. Wesentliche Antworten auf Fragen zur Sicherheit des Magdeburger Weihnachtsmarktes wurden von der Landesregierung in der Sitzung des Ältestenrates vor einer Woche fĂŒr vertraulich erklĂ€rt. Das Innenministerium und die Stadt Magdeburg haben in den letzten Tagen gegenĂŒber den Medien zahlreiche … Weiter

Erben (SPD) fordert gesetzliche Regelung zur Nachbetreuung von RettungskrÀften in Sachsen-Anhalt

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Seit dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt vor einer Woche betreuen Angehörige der Psychosozialen Notfallversorgung (PSNV) aus ganz Sachsen-Anhalt betroffene RettungskrĂ€fte, Augenzeugen, Angehörige und andere Hilfesuchende. Hunderte EinsatzkrĂ€fte haben traumatische Situationen erlebt. „Solche EinsĂ€tze zeigen, wie wichtig die psychosoziale Nachbetreuung … Weiter

Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt / Erben: Noch erheblicher AufklÀrungsbedarf

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Magdeburg. Die SPD-Landtagsfraktion ist tief erschĂŒttert ĂŒber den Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt, bei dem fĂŒnf Menschen ihr Leben verloren und mehr als 200 verletzt wurden. Unser MitgefĂŒhl gilt den Opfern und ihren Angehörigen. Den EinsatzkrĂ€ften und dem medizinischen Personal … Weiter

Erben (SPD): Populismus statt Lösungen – SPD weist AfD-Forderungen nach RĂŒckfĂŒhrung syrischer GeflĂŒchteter entschieden zurĂŒck

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Die AfD-Fraktion greift erneut zu plumpem Populismus und fordert in einer aktuellen Debatte im Landtag die RĂŒckfĂŒhrung syrischer GeflĂŒchteter. RĂŒdiger Erben (Foto), innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, hat diese Forderungen entschieden zurĂŒckgewiesen. „Die Lage in Syrien ist wenige Tage nach dem … Weiter

MÀngel bei der Vergleichswaffensammlung aufklÀren / Erben (SPD) fordert Dienstaufsicht statt Ignoranz

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Medienberichten zufolge hat der Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt bei einer PrĂŒfung der Vergleichswaffensammlung im Landeskriminalamt „erhebliche organisatorische und strukturelle MĂ€ngel“ festgestellt. Die BestĂ€nde hĂ€tten mindestens alle zwei Jahre ĂŒberprĂŒft werden mĂŒssen, was nicht geschehen sei. Zudem seien Waffen, deren Vernichtung von der … Weiter

Debatte Polizeibeauftragter / Erben: Keine neuen GesetzentwĂŒrfe nötig – Koalitionsvertrag wird umgesetzt

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„Was wir im Koalitionsvertrag 2021 vereinbart haben, wird jetzt umgesetzt – dazu braucht es keinen Gesetzentwurf der GrĂŒnen von 2024,“ betonte RĂŒdiger Erben (Foto), innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, in der Debatte um die EinfĂŒhrung eines Polizeibeauftragten. Er hob hervor, dass … Weiter

Erben (SPD): Kein Frieden durch Diktat – Europa muss zusammenstehen

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Die AfD-Fraktion trĂ€umt von einer „Friedenslösung“ fĂŒr die Ukraine mit Donald Trump als Vermittler und einer RĂŒckkehr zu normalen Beziehungen mit Russland. Ihr Antrag, die Landesregierung solle sich auf allen Ebenen fĂŒr diese Ziele einsetzen, offenbart eine Mischung aus politischer … Weiter