Osnabrück (ots) – Linken-Politiker Dietmar Bartsch hat der eigenen Parteispitze „Träumereien“ vorgeworfen und sich für eine Ablösung von Martin Schirdewan und Janine Wissler ausgesprochen. „Wir brauchen eine strukturelle, politische und personelle Erneuerung. Nach all den Wahlniederlagen, zuletzt bei der Europawahl, … Weiter
Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat die Haushaltsbeschlüsse der Ampel für die Bundeswehr verteidigt. Es sei „der ganz normale Haushaltsprozess“, dass der Verteidigungsminister weniger Geld bekomme, als er öffentlich gefordert habe, sagte Lindner der „Bild“. Es sei Aufgabe des Finanzministers und … Weiter
Die vom Bundestag beschlossene 29. Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) hat am 5. Juli 2024 den Bundesrat passiert. Erhöhung der Unterstützung Das Gesetz erhöht den monatlichen Grundbedarf von 452 Euro auf 475 Euro. Studierende, die nicht mehr bei den Eltern oder … Weiter
Die letzte Dienstreise für Toni Kroos begann um 10:50 Uhr. Nach einer kurzen Nacht verließ er am Samstagmorgen in einem schwarzen VW-Bus das deutsche EM-Camp und fuhr in Richtung Fußball-Rente. Die Enttäuschung über das bittere Ende seiner Weltkarriere war immer … Weiter
Russische Streitkräfte haben ukrainischen Behördenangaben zufolge die Stadt Selydowe im Osten der Ukraine unter anderem mit zwei Lenkbomben angegriffen und dabei mindestens fünf Menschen getötet. Zudem gebe es mindestens elf Verletzte, teilten der Militärgouverneur des umkämpften Gebiets Donezk, Wadym Filaschkin, … Weiter
Eine für Montag geplante Reise von Außenministerin Annalena Baerbock nach Budapest findet nicht statt. Die ungarische Seite sagte den Termin von Außenminister Peter Szijjarto mit Baerbock kurzfristig ab, wie das Auswärtige Amt am Abend bestätigt. Die Reise solle zu einem … Weiter
Nach der Einigung der Koalitionsspitzen auf den Bundeshaushalt 2025 gibt es Kritik an der Anhebung des Wehretats um nur 1,2 Milliarden Euro im nächsten Jahr. „Damit werden wir nicht kriegstüchtig“, sagte der Präsident des Reservistenverbandes und frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg … Weiter
Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hält die Möglichkeit eines vorzeitigen Scheiterns der Ampel-Koalition trotz Einigung im Haushaltsstreit weiterhin für möglich. „Es kann sein, dass wir auch kurzfristig nach Berlin kommen müssen“, sagte der CDU-Vorsitzende der „Rheinischen Post“. „Die Ampel-Koalition ist nicht … Weiter
Bremen/Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) appelliert anlässlich des Viertelfinalspiels zwischen der Türkei und den Niederlanden, das Turnier nicht zu politisieren. Türkische Fußball-Ultras hatten im Vorfeld zum Zeigen des sogenannten Wolfsgrußes aufgerufen, dem Bekenntnis zur nationalistischen Rechten in der Türkei. „Politik … Weiter
Halle/MZ (ots) – Nach dem halleschen Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby (SPD) hat auch Sachsen-Anhalts frühere SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde (Foto) ihren Rückzug aus der großen Politik angekündigt. Der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Wochenendausgabe) sagte sie: „Bei der Bundestagswahl 2025 werde ich … Weiter