Kurz vor den Landtagswahlen sieht das ZDF-Politbarometer Extra die AfD in Thüringen als stärkste Kraft – in Sachsen kann die CDU mit dem Wahlsieg rechnen. Das geht aus der neuen, im «heute journal» veröffentlichten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen hervor. In … Weiter
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwartet für Anfang kommenden Jahres steigende Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung. „Beim Beitragssatz werden wir wohl einen Anstieg sehen“, sagte er dem „Stern“. Er begründete dies mit dem Ausbleiben von wichtigen Reformen in der Vergangenheit, etwa … Weiter
Die Lage im Osten der Ukraine spitzt sich zu. Russland intensiviert seine Angriffe, während die Ukraine unter Druck gerät. Ein kostspieliger russischer Luftangriff und gegenseitige Drohnenangriffe prägen das aktuelle Geschehen. Im Donbass rücken russische Truppen auf Pokrowsk vor, erzielen Geländegewinne. … Weiter
Die Bundesregierung hat sich nach Worten von Innenministerin Nancy Faeser auf „weitreichende Maßnahmen“ in der Migrations- und Asyl-Politik verständigt. Das teilte die SPD-Politikerin am Donnerstag in Berlin mit. Das Paket ist die Konsequenz aus den Messermorden in Solingen vom vergangenen … Weiter
Die Kursk-Offensive der Ukraine zielt darauf ab, den russischen Druck auf Donezk zu mindern. Doch laut Selenskyj bleibt die Lage in der Region weiterhin angespannt, da Russland seine Kräfte dort konzentriert. Besonders im Gebiet Pokrowsk verschärft sich die Situation: Die … Weiter
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat im Düsseldorfer Landtag klargestellt, dass der Tatverdächtige des tödlichen Messerangriffs von Solingen sich nicht selbst gestellt hatte. Tatsächlich sei einer Polizeistreife in der Nähe des Tatorts eine männliche Person aufgefallen, berichtete Reul in einer Sondersitzung … Weiter
Nach dem Attentat von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz parteiübergreifende Gespräche angekündigt. Ziel ist es, mit den Bundesländern und Vertretern der Union Maßnahmen zu diskutieren. Laut einem Bericht der Bild-Zeitung wird überlegt, die Unterstützung für Asylbewerber, die über andere EU-Staaten … Weiter
In Recklinghausen hat die Polizei am Mittwochabend einen Mann erschossen, der offenbar ein Messer bei sich hatte. Der 33-Jährige habe in einem Mehrfamilienhaus im Stadtteil Suderwich randaliert, teile die Polizei Dortmund am Donnerstag mit. Als die alarmierten Polizeibeamten eintrafen, habe … Weiter
Die ukrainischen Streitkräfte haben bei ihrer Invasion im russischen Gebiet Kursk nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj weitere Gebiete unter ihre Kontrolle genommen. Es gehe um Flächen an der Grenze zur Ukraine, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache. Details nannte … Weiter
Russlands Streitkräfte haben in der Nacht nach eigenen Angaben mehrere ukrainische Drohnenangriffe abgewehrt. In der Grenzregion Brjansk seien unbemannte Fluggeräte abgeschossen worden, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Tass unter Berufung auf den Gouverneur des Gebiets. Verletzt wurde demnach niemand, Schäden habe … Weiter