Im ehemaligen Flughafen Berlin-Tegel hat es schwere Auseinandersetzungen zwischen den dort untergebrachten Flüchtlingen gegeben. Zunächst am Montagmorgen und dann auch am Dienstagabend. Das hat die Polizei jetzt auf Nachfrage bestätigt, nachdem erste Videos von den Ausschreitungen aufgetaucht sind. Bis zu … Weiter
Der terroristische Angriff der Hamas in Israel und die israelische Offensive im Gazastreifen haben die Terrorgefahr in Deutschland nach Einschätzung des Verfassungsschutzes erheblich erhöht. Die größte Gefahr geht seiner Analyse zufolge hierzulande allerdings nicht von Anhängern der Hamas oder der … Weiter
Kritik oder Lob? Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich stolz gezeigt über den Vergleich mit einem Klempner durch Oppositionschef Friedrich Merz. Der CDU-Chef hatte Scholz am Dienstag nach dessen Regierungserklärung im Bundestag vorgeworfen, in der Haushaltskrise nur technische Antworten auf … Weiter
Jens Spahn äußert Bedenken über den Bundeskanzler Olaf Scholz. Er kritisiert fehlende klare Pläne nach dessen Regierungserklärung. Spahn spricht die Haushaltskrise an und betont, dass die Gelassenheit des Kanzlers auf ihn arrogant wirkt. Er bemängelt mangelnde Beachtung für die ernste … Weiter
Mit dem plötzlichen Wintereinbruch in der Ukraine hat Präsident Wolodymyr Selenskyj die Bevölkerung auf die besonders schwierige Lage der Soldaten an der Front hingewiesen. Der Generalstab in Kiew berichtete unterdessen von neuen schweren Kämpfen vor allem im Osten des Landes. … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Vormittag eine Regierungserklärung zur aktuellen Haushaltskrise abgeben. Im Bundestag ist dafür ab 10.00 Uhr eine 25-minütige Rede vorgesehen. Im Anschluss sind zwei Stunden für die Debatte angesetzt. Anders als geplant kann der Haushaltsentwurf für … Weiter
Der Wintereinbruch hat in Hessen für erhebliche Gefahren und Schäden auf Straßen gesorgt. In vielen Landesteilen ereigneten sich Unfälle mit Leichtverletzten und vielen Sachschäden. Bäume stürzten aufgrund der Schneelast um. Im Rheingau-Taunus-Kreis spitzte sich die Lage besonders zu. Zahlreiche Autofahrer … Weiter
Die Ampel-Regierung wird SPD-Angaben zufolge am Montag den ankündigten Nachtragshaushalt für 2023 auf den Weg bringen. Dazu muss das Kabinett zustimmen. Mit dem Nachtragshaushalt soll die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse erneut und bereits das vierte Jahr in Folge ausgesetzt werden. … Weiter
Die Haushaltskrise der Ampel-Regierung verschlechtert die Wirtschaftslage. So sieht es zumindest Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger (Foto). Er hat nun die Koalitionsparteien aufgefordert, sich von ihren klimapolitischen Zielen zu verabschieden. „Wenn die Ampel all das, was sie sich klimapolitisch vorgenommen hat, umsetzt, … Weiter
Große Teile der ukrainischen Schwarzmeerküste sind am Sonntag von einem plötzlichen Wintereinbruch erfasst und lahmgelegt worden. Rund um die Hafenstadt Odessa brachten Schneestürme den Straßenverkehr zum Erliegen, wie ukrainische Medien berichteten. Mehrere Landstraßen wurden für den Verkehr gesperrt. In Odessa … Weiter