Wegen „massiver“ russischer Angriffe auf die Ukraine hat Polen Kampfjets aufsteigen lassen. „Einsätze von polnischen und von alliierten Flugzeugen in unserem Luftraum haben begonnen“, erklärte die polnische Armee am Sonntagmorgen im Onlinedienst X. Zudem seien „alle nötigen Kräfte“ zur Verteidigung … Weiter
Putin bleibt im Ukraine-Krieg auf seiner Maximalposition. Russland fordert die Räumung der vier annektierten Provinzen Cherson, Saporischschja, Donezk und Luhansk. Laut Außenminister Sergei Lawrow will Moskau Verhandlungen nur unter klaren Bedingungen: Die Ukraine soll neutral bleiben, Atomwaffen ausschließen und keine … Weiter
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner MdB gab zur aktuellen Berichterstattung über das Ende der Regierungskoalition folgendes Statement ab: „Es ist Wahlkampf. Wo ist die Nachricht? Olaf Scholz hat gestern eingeräumt, dass er bereits im Sommer über meine Entlassung nachgedacht hat. Und … Weiter
Robert Habeck soll auf dem Grünen-Parteitag in Wiesbaden zum Kanzlerkandidaten der Partei erklärt werden. Doch statt vom „Kanzlerkandidaten“ sprechen die Grünen lieber vom „Kandidaten der Herzen“. Annalena Baerbock lobte Habeck und betonte dessen Erfolge als Wirtschaftsminister. Der Parteitag stand im … Weiter
Auf ihrem Parteitag in Wiesbaden wählen die Grünen eine neue Parteispitze. Franziska Brantner und Felix Banaszak sollen das zurückgetretene Spitzenduo Lang und Nouripour ersetzen. Kanzlerkandidat Robert Habeck wird das Gesicht des Wahlkampfes, während er und Annalena Baerbock als Spitzenduo antreten. … Weiter
Das Telefonat zwischen Olaf Scholz und Wladimir Putin hat in der Ukraine für Unmut gesorgt. Präsident Wolodymyr Selenskyj warnt vor einer Lockerung der Isolation Russlands und bezeichnet das Gespräch als Fehler. Moskau hingegen feiert den Kontakt als politischen Erfolg, der … Weiter
Osnabrück (ots) – FDP-Fraktionschef Christian Dürr will möglicherweise noch vor der vorgezogenen Bundestagswahl einen Antrag im Bundestag zur Abstimmung stellen, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. „Das wäre eine Möglichkeit. Und ich kann mir durchaus vorstellen, wenn ich mir die Aussagen … Weiter
Unionschef Merz gibt sich auf einer Veranstaltung plötzlich offen für eine Reform der Schuldenbremse und sorgt damit für Fragen: War es ein Fehltritt, ein taktischer Schritt? „Die Schuldenbremse steht nicht infrage“, stellt Gitta Connemann (CDU) klar: „Auch nicht durch Friedrich … Weiter
Gut drei Monate vor der vorgezogenen Bundestagswahl wollen sich die Grünen bei einem Bundesparteitag neu aufstellen. Am Sonntag soll bei dem Treffen in Wiesbaden Robert Habeck als Kanzlerkandidat für die Wahl am 23. Februar nominiert werden. Oder in den Worten … Weiter
Bei einem schweren russischen Angriff auf die ukrainische Hafenstadt Odessa ist ukrainischen Angaben zufolge eine Frau getötet worden. Zehn weitere Menschen seien verletzt worden, erklärte der staatliche ukrainische Notdienst am Freitag. Bei dem Angriff seien Wohngebäude, das Heizungssystem, Kirchen und … Weiter