Nachdem die Länder die Beitragsempfehlung der KEF nicht umgesetzt haben, hat das ZDF am Dienstag, 19. November 2024 Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht. ZDF-Intendant Dr. Norbert Himmler: „Die Unabhängigkeit unserer Berichterstattung steht und fällt mit der Unabhängigkeit unserer Finanzierung. … Weiter
Die US-Botschaft in Kiew hat nach Angaben des amerikanischen Außenministeriums Hinweise auf einen möglicherweise bevorstehenden schwerwiegenden Luftangriff am Mittwoch erhalten und bleibt geschlossen. US-Bürger sollen sich darauf vorbereiten, für den Fall eines Luftalarms Schutzräume aufzusuchen, teilt die Konsularabteilung des US-Außenministeriums … Weiter
Die US-Botschaft in Kiew hat nach Angaben des amerikanischen Außenministeriums Hinweise auf einen möglicherweise bevorstehenden schwerwiegenden Luftangriff für heute erhalten und bleibt geschlossen. US-Bürger sollen sich darauf vorbereiten, für den Fall eines Luftalarms Schutzräume aufzusuchen, teilt die Konsularabteilung des US-Außenministeriums … Weiter
Das forsa-Politiker-Ranking ermittelt regelmäßig, bei welchen Politikern die Bürger das Land „in guten Händen“ sehen. Im aktuellen Politiker-Ranking vom November 2024 nach dem Ende der „Ampel“-Koalition haben nur zwei politische Akteure bessere Vertrauenswerte als im letzten Ranking im September: Boris … Weiter
Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer setzt sich der Abwärtstrend der SPD in der Wählergunst fort. Die Sozialdemokraten sinken auf 15 Prozent (-1 Prozentpunkt), während die AfD auf 18 Prozent (+1 Prozentpunkt) zulegt und ihren Vorsprung weiter ausbaut. Das BSW fällt mit … Weiter
In der Ostsee sind Schäden an Kommunikationskabeln zwischen den neuen Nato-Mitgliedern Finnland und Schweden sowie ihren Bündnispartnern Deutschland und Litauen gemeldet worden. Das staatliche finnische Unternehmen Cinia teilte mit, dass ein Defekt an dem Untersee-Datenkabel C-Lion1 zwischen Finnland und Deutschland … Weiter
Die Union im Bundestag hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeworfen, der Ukraine die gewünschten Taurus-Marschflugkörper aus Parteitaktik vorzuenthalten. „Der Bundeskanzler zieht wieder einmal Parteiinteressen den außen- und sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands vor“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Florian … Weiter
Auch einen Tag nach den massiven russischen Angriffen auf die Energieinfrastruktur der Ukraine sind zahlreiche Gegenden des Landes noch immer ohne Strom. „Die Lage in und um Odessa ist am schwierigsten“, teilt der größte private ukrainische Energieversorger DTEK auf dem … Weiter
Der russische Außenpolitiker Leonid Sluzki hat vor einer Eskalation im Ukraine-Krieg gewarnt. Hintergrund ist die Freigabe von reichweitenstarken US-Raketen für Schläge gegen russisches Staatsgebiet, über die US-Medien übereinstimmend berichten. «US-Raketenangriffe tief in russischen Gebieten werden unweigerlich zu einer größeren Eskalation … Weiter
Aus Russland kommen Warnungen vor einer Eskalation bei einem ukrainischen Einsatz von US-Waffen mit längerer Reichweite. Die Regierung von US-Präsident Joe Biden riskiere einen Dritten Weltkrieg, sollte sie der Ukraine erlauben, mit solchen US-Waffen Ziele tief in Russland anzugreifen, sagte … Weiter