rbb-exklusiv: Potsdamer Geheimtreffen mit Rechtsextremen: CDU-NRW distanziert sich
10 Jan. 2024

rbb-exklusiv: Potsdamer Geheimtreffen mit Rechtsextremen: CDU-NRW distanziert sich

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Berlin (ots) – Die CDU Nordrhein-Westfalen distanziert sich von Parteimitgliedern, die an einem Geheimtreffen in Potsdam mit AfD-Politikern und Rechtsextremisten teilgenommen haben sollen. Über das Treffen, das unter dem Stichwort „Remigration“ die Vertreibung von tausenden Menschen mit Migrationshintergrund zum Ziel … Weiter

Bundeshaushalt 2024: Chefin der „Wirtschaftsweisen“ Schnitzer für Subventionsabbau
10 Jan. 2024

Bundeshaushalt 2024: Chefin der „Wirtschaftsweisen“ Schnitzer für Subventionsabbau

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Die Vorsitzende der „Wirtschaftsweisen“, Monika Schnitzer, hat die geplanten Subventionskürzungen für Landwirte und andere Gruppen im Bundeshaushalt 2024 unterstützt. „Subventionsabbau wird von vielen gefordert, aber niemand hebt freiwillig die Hand“, sagte die Ökonomin der „Rheinischen Post“. „Kürzungen wären aber leichter … Weiter

BAUERNPROTESTE: Von Extremisten unterwandert? „Frechheit, so mit anständigen Landwirten umzugehen“
10 Jan. 2024

BAUERNPROTESTE: Von Extremisten unterwandert? „Frechheit, so mit anständigen Landwirten umzugehen“

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Schon vor Beginn der Bauernproteste wurde immer wieder vor einer Unterwanderung durch rechte Bewegungen gewarnt. Der Bundesvorsitzende der deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sieht darin eine bewusste Diskreditierung der Landwirte. Bei WELT TV sagt er: „Ich fand dieses frühzeitige Framing bösartig.“ … Weiter