Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel ĂŒbt im Interview scharfe Kritik an der Entscheidung, den AfD-Kandidaten Joachim Paul von der BĂŒrgermeisterwahl in Ludwigshafen auszuschlieĂen. Der Wahlausschuss habe sich ohne ausreichende gesetzliche Grundlage auf EinschĂ€tzungen des Verfassungsschutzes gestĂŒtzt. Steinhöfel sieht darin einen rechtsstaatlichen PrĂ€zedenzfall … Weiter
Der Fall des AfD-Politikers Joachim Paul in Ludwigshafen sorgt fĂŒr Debatten ĂŒber Machtpolitik und DemokratieverstĂ€ndnis. Medienwissenschaftler Norbert Bolz kritisiert in „Meine WELT, Meine Meinung“, dass der Kandidat mithilfe eines Verfassungsschutzberichts von der Wahl ausgeschlossen wurde â ein Vorgehen, das er … Weiter
(djd). Am Bodensee liegt der FrĂŒhling besonders frĂŒh in der Luft. Auch wenn hinter dem SĂŒdufer noch die weiĂen Gipfel der Alpenkette glitzern, verwandeln sich spĂ€testens im April die Parks und GĂ€rten in bunte Blumenmeere mit weiĂ-rosa schimmernden Obstplantagen. Das … Weiter