Die Landesregierung ist heute unter der Leitung von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff zu einer auswärtigen Kabinettssitzung in der Welterbestadt Quedlinburg zusammengekommen. Auf der Tagesordnung standen neben allgemeinen auch regionale Themen wie die infrastrukturelle, wirtschaftliche, kulturelle und soziale Entwicklung in Quedlinburg … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert, dass zur auskömmlichen Finanzierung der Freien Schulen das geplante flexible Schulbudget geopfert werden soll. „Die Koalition hat im Juni mit ihrem Gesetzentwurf zur Übergangsfinanzierung der Freien Schulen Einsicht gezeigt und damit den Steuerzahler*innen … Weiter
Magdeburg. Sachsen-Anhalt rechnet im laufenden Jahr und in den Folgejahren mit einem geringeren Steueraufkommen. Gegenüber der Steuerschätzung vom Mai 2023 wird für das Jahr 2023 ein Minus von 193 Millionen Euro erwartet. Für die Jahre 2024 und 2025 beläuft sich … Weiter
Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff, sein sächsischer Amtskollege Michael Kretschmer und Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (Foto) haben heute in Delitzsch die Eckpunkte zur Bund-Länder-Vereinbarung für das Großforschungszentrum „Center for the Transformation of Chemistry“ (CTC) unterzeichnet. An dem Termin nahm auch Wissenschaftsminister Prof. … Weiter
Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff wird am Donnerstag, 2. November 2023, 15.15 Uhr, in Delitzsch gemeinsam mit seinem sächsischen Amtskollegen Michael Kretschmer und Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger die Eckpunkte zur Bund-Länder-Vereinbarung für das Großforschungszentrum Center for the Transformation of Chemistry (CTC) unterzeichnen. An dem … Weiter
Das diesjährige Konzert der Landesregierung, das gestern im Städtischen Kulturhaus Bitterfeld-Wolfen (Foto) stattfand, erbrachte einen Spendenerlös in Höhe von 1.750,20 Euro. Der Erlös kommt dem „Klippel-Feil-Syndrom – Inklusion von Menschen mit Behinderung und Benachteiligung e.V.“ zugute. Das Klippel-Feil-Syndrom besteht in … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in der heutigen Haushaltssitzung des Bildungsausschusses einen Nothilfefonds für verschuldete Kommunen beantragt, der diese dabei unterstützt, Schulsozialarbeit zu finanzieren. Die Koalitionsfraktionen lehnten den Antrag ab. „Es ist ernüchternd, wie sehr die Koalitionsfraktionen und … Weiter
Magdeburg. Die Luft in Sachsen-Anhalt wird immer sauberer. Diesen langjährigen Trend belegen auch die Daten aus dem „Immissionsschutzbericht 2022“, den das Landesamt für Umweltschutz (LAU) am heutigen Mittwoch veröffentlicht hat. So wurden im Vorjahr die Grenzwerte für zentrale Luftschadstoffe wie … Weiter
Magdeburg. Eltern mit mehreren Kindern können sich auch im kommenden Jahr auf die Beitragsentlastung verlassen. Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung brachte heute einen Gesetzentwurf zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes in das Kabinett ein, mit dem u.a. die Entlastung … Weiter
Magdeburg. In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage zur Finanzierung der Schulsozialarbeit durch Kommunen hat Bildungsministerin Eva Feußner angegeben, dass „kein Hilfsprogramm durch das Land beabsichtigt“ sei. Das kritisiert die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Sie fordert, dass das Land einen Notfallfonds einrichtet, … Weiter