Kleemann: Energiepolitik ist immer auch Freiheits- und Standortpolitik

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Magdeburg. In der von der SPD-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte „Energiewende bezahlbar gestalten und konsequent umsetzen“ hat Juliane Kleemann (Foto), umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, fĂŒr eine konsequente, verlĂ€ssliche und zukunftsgerichtete Energiepolitik geworben und den jĂŒngsten Kurswechsel im Bundeswirtschaftsministerium scharf kritisiert. „Ohne … Weiter

Erneuerbare Energien / Kleemann: Akzeptanz entsteht nicht durch Verordnung, sondern durch Beteiligung

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Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am Donnerstag das Gesetz von Minister Armin Willingmann zur Steigerung der Akzeptanz und zur Beteiligung beim Ausbau erneuerbarer Energien beschlossen. In der Debatte betonte die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Juliane Kleemann (Foto) , den … Weiter

Aktuelle Debatte Giftschlammgrube / Kleemann: BrĂŒchau ist nicht eine von vielen Bohrschlammgruben

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Magdeburg. In der aktuellen Debatte des Landtags zur Giftschlammgrube BrĂŒchau hat die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Juliane Kleemann (Foto), die besonderen Gefahren fĂŒr Mensch und Umwelt hervorgehoben und mehr Transparenz im Verfahren eingefordert. „BrĂŒchau ist eben nicht eine von vielen … Weiter

Kleemann: WĂ€rmeplanung ist Motor der WĂ€rmewende

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Magdeburg. Zur ersten Beratung des von Minister Armin Willingmann vorgelegten Gesetzes zur Umsetzung der kommunalen WĂ€rmeplanung erklĂ€rt Juliane Kleemann (Foto), umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Jede Umwelt- und Klimapolitik erfordert seriöses Handeln. Es geht darum, wie wir zukĂŒnftig – und die … Weiter

Giftschlammgrube BrĂŒchau / Kleemann: Es geht nicht um das kleinere Übel, sondern um eine Lösung, die endlich umgesetzt werden kann

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Magdeburg/ST. Zur aktuellen Diskussion um die Zukunft der Altlasten-Grube BrĂŒchau erklĂ€rt Juliane Kleemann (Foto), umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Mir wĂ€re die Auskofferung lieber, denn damit wĂŒrde der einstimmige Landtagsbeschluss von 2020 umgesetzt. Doch fĂŒnf Jahre spĂ€ter ist diese Variante nicht … Weiter

Akzeptanzgesetz / Kleemann: Beteiligung gesetzlich regeln – statt Klientel bedienen

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Magdeburg. Die SPD-Landtagsfraktion unterstĂŒtzt den Gesetzentwurf von Energieminister Armin Willingmann, mit dem Kommunen kĂŒnftig stĂ€rker und vor allem verlĂ€sslich an Einnahmen aus Wind- und Solarenergie beteiligt werden sollen. FĂŒr die Fraktion ist klar: Wer die Energiewende ernst meint, muss auch … Weiter

Zwei Gesetzesinitiativen auf dem Weg / Kleemann (SPD): Wassergesetz und Beteiligung an Erneuerbaren nehmen nĂ€chste HĂŒrde

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Magdeburg. Der Umweltausschuss des Landtags hat heute zwei Vorhaben auf den Weg gebracht, mit denen Sachsen-Anhalt seine Umwelt- und Energiepolitik entscheidend weiterentwickelt. Beide Gesetze gehen jetzt in die Beratung der mitzustĂ€ndigen AusschĂŒsse. Ziel ist eine Verabschiedung noch in diesem Jahr. … Weiter

Kleemann (SPD): WĂ€rmewende braucht klare PlĂ€ne und verlĂ€ssliche UnterstĂŒtzung

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Magdeburg. Zum vom Ministerium fĂŒr Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt vorgelegten Gesetzentwurf betont die SPD-Landtagsfraktion die Notwendigkeit klarer PlĂ€ne, verlĂ€sslicher UnterstĂŒtzung und eines höheren Tempos bei der Umsetzung der WĂ€rmewende in Sachsen-Anhalt. Juliane Kleemann (Foto), energiepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, erklĂ€rt: … Weiter

SPD-Fraktion fordert zĂŒgige Umsetzung des Akzeptanz- und Beteiligungsgesetzes / Kleemann: Diese Verzögerungssuppe schmeckt niemandem

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Magdeburg/ST. Angesichts der heutigen MZ-Berichterstattung ĂŒber die Verzögerung des sogenannten Akzeptanz- und Beteiligungsgesetzes erneuert die SPD-Landtagsfraktion ihre Forderung nach einer zĂŒgigen Verabschiedung des Gesetzes. StĂ€dte und Gemeinden sollen endlich direkt an den Gewinnen aus Windkraftanlagen beteiligt werden – unsinnigerweise wird … Weiter

Mögliche Koalition mit der Union: SPD-Politiker fĂŒr Mitgliedervotum

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Mehrere SPD-Politiker haben mit Blick auf eine mögliche Koalition mit der Union nach der Bundestagswahl ein Vetorecht der SPD-Mitglieder gefordert. „Die SPD tritt nur in eine Koalition ein, wenn ihre Mitglieder das mehrheitlich befĂŒrworten“, sagte Sachsen-Anhalts SPD-Vorsitzende Juliane Kleemann dem … Weiter