Magdeburg. In der von der SPD-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte „Energiewende bezahlbar gestalten und konsequent umsetzen“ hat Juliane Kleemann (Foto), umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, für eine konsequente, verlässliche und zukunftsgerichtete Energiepolitik geworben und den jüngsten Kurswechsel im Bundeswirtschaftsministerium scharf kritisiert. „Ohne … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am Donnerstag das Gesetz von Minister Armin Willingmann zur Steigerung der Akzeptanz und zur Beteiligung beim Ausbau erneuerbarer Energien beschlossen. In der Debatte betonte die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Juliane Kleemann (Foto) , den … Weiter
Magdeburg. In der aktuellen Debatte des Landtags zur Giftschlammgrube Brüchau hat die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Juliane Kleemann (Foto), die besonderen Gefahren für Mensch und Umwelt hervorgehoben und mehr Transparenz im Verfahren eingefordert. „Brüchau ist eben nicht eine von vielen … Weiter
Magdeburg. Zur ersten Beratung des von Minister Armin Willingmann vorgelegten Gesetzes zur Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung erklärt Juliane Kleemann (Foto), umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Jede Umwelt- und Klimapolitik erfordert seriöses Handeln. Es geht darum, wie wir zukünftig – und die … Weiter
Magdeburg/ST. Zur aktuellen Diskussion um die Zukunft der Altlasten-Grube Brüchau erklärt Juliane Kleemann (Foto), umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Mir wäre die Auskofferung lieber, denn damit würde der einstimmige Landtagsbeschluss von 2020 umgesetzt. Doch fünf Jahre später ist diese Variante nicht … Weiter
Magdeburg. Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt den Gesetzentwurf von Energieminister Armin Willingmann, mit dem Kommunen künftig stärker und vor allem verlässlich an Einnahmen aus Wind- und Solarenergie beteiligt werden sollen. Für die Fraktion ist klar: Wer die Energiewende ernst meint, muss auch … Weiter
Magdeburg. Der Umweltausschuss des Landtags hat heute zwei Vorhaben auf den Weg gebracht, mit denen Sachsen-Anhalt seine Umwelt- und Energiepolitik entscheidend weiterentwickelt. Beide Gesetze gehen jetzt in die Beratung der mitzuständigen Ausschüsse. Ziel ist eine Verabschiedung noch in diesem Jahr. … Weiter
Magdeburg. Zum vom Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt vorgelegten Gesetzentwurf betont die SPD-Landtagsfraktion die Notwendigkeit klarer Pläne, verlässlicher Unterstützung und eines höheren Tempos bei der Umsetzung der Wärmewende in Sachsen-Anhalt. Juliane Kleemann (Foto), energiepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, erklärt: … Weiter
Magdeburg/ST. Angesichts der heutigen MZ-Berichterstattung über die Verzögerung des sogenannten Akzeptanz- und Beteiligungsgesetzes erneuert die SPD-Landtagsfraktion ihre Forderung nach einer zügigen Verabschiedung des Gesetzes. Städte und Gemeinden sollen endlich direkt an den Gewinnen aus Windkraftanlagen beteiligt werden – unsinnigerweise wird … Weiter
Mehrere SPD-Politiker haben mit Blick auf eine mögliche Koalition mit der Union nach der Bundestagswahl ein Vetorecht der SPD-Mitglieder gefordert. „Die SPD tritt nur in eine Koalition ein, wenn ihre Mitglieder das mehrheitlich befürworten“, sagte Sachsen-Anhalts SPD-Vorsitzende Juliane Kleemann dem … Weiter