Kleemann: Energiepolitik ist immer auch Freiheits- und Standortpolitik

Veröffentlicht in: SPD Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg. In der von der SPD-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte „Energiewende bezahlbar gestalten und konsequent umsetzen“ hat Juliane Kleemann (Foto), umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, fĂĽr eine konsequente, verlässliche und zukunftsgerichtete Energiepolitik geworben und den jĂĽngsten Kurswechsel im Bundeswirtschaftsministerium scharf kritisiert. „Ohne … Weiter

Erneuerbare Energien / Kleemann: Akzeptanz entsteht nicht durch Verordnung, sondern durch Beteiligung

Veröffentlicht in: SPD Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am Donnerstag das Gesetz von Minister Armin Willingmann zur Steigerung der Akzeptanz und zur Beteiligung beim Ausbau erneuerbarer Energien beschlossen. In der Debatte betonte die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Juliane Kleemann (Foto) , den … Weiter

Aktuelle Debatte Giftschlammgrube / Kleemann: BrĂĽchau ist nicht eine von vielen Bohrschlammgruben

Veröffentlicht in: SPD Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg. In der aktuellen Debatte des Landtags zur Giftschlammgrube BrĂĽchau hat die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Juliane Kleemann (Foto), die besonderen Gefahren fĂĽr Mensch und Umwelt hervorgehoben und mehr Transparenz im Verfahren eingefordert. „BrĂĽchau ist eben nicht eine von vielen … Weiter

Kleemann: Wärmeplanung ist Motor der Wärmewende

Veröffentlicht in: SPD Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg. Zur ersten Beratung des von Minister Armin Willingmann vorgelegten Gesetzes zur Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung erklärt Juliane Kleemann (Foto), umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Jede Umwelt- und Klimapolitik erfordert seriöses Handeln. Es geht darum, wie wir zukĂĽnftig – und die … Weiter

Giftschlammgrube Brüchau / Kleemann: Es geht nicht um das kleinere Übel, sondern um eine Lösung, die endlich umgesetzt werden kann

Veröffentlicht in: SPD Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg/ST. Zur aktuellen Diskussion um die Zukunft der Altlasten-Grube BrĂĽchau erklärt Juliane Kleemann (Foto), umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Mir wäre die Auskofferung lieber, denn damit wĂĽrde der einstimmige Landtagsbeschluss von 2020 umgesetzt. Doch fĂĽnf Jahre später ist diese Variante nicht … Weiter

Akzeptanzgesetz / Kleemann: Beteiligung gesetzlich regeln – statt Klientel bedienen

Veröffentlicht in: Heute in Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg. Die SPD-Landtagsfraktion unterstĂĽtzt den Gesetzentwurf von Energieminister Armin Willingmann, mit dem Kommunen kĂĽnftig stärker und vor allem verlässlich an Einnahmen aus Wind- und Solarenergie beteiligt werden sollen. FĂĽr die Fraktion ist klar: Wer die Energiewende ernst meint, muss auch … Weiter

Zwei Gesetzesinitiativen auf dem Weg / Kleemann (SPD): Wassergesetz und Beteiligung an Erneuerbaren nehmen nächste Hürde

Veröffentlicht in: Heute in Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg. Der Umweltausschuss des Landtags hat heute zwei Vorhaben auf den Weg gebracht, mit denen Sachsen-Anhalt seine Umwelt- und Energiepolitik entscheidend weiterentwickelt. Beide Gesetze gehen jetzt in die Beratung der mitzuständigen AusschĂĽsse. Ziel ist eine Verabschiedung noch in diesem Jahr. … Weiter

Kleemann (SPD): Wärmewende braucht klare Pläne und verlässliche Unterstützung

Veröffentlicht in: Heute in Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg. Zum vom Ministerium fĂĽr Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt vorgelegten Gesetzentwurf betont die SPD-Landtagsfraktion die Notwendigkeit klarer Pläne, verlässlicher UnterstĂĽtzung und eines höheren Tempos bei der Umsetzung der Wärmewende in Sachsen-Anhalt. Juliane Kleemann (Foto), energiepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, erklärt: … Weiter

SPD-Fraktion fordert zügige Umsetzung des Akzeptanz- und Beteiligungsgesetzes / Kleemann: Diese Verzögerungssuppe schmeckt niemandem

Veröffentlicht in: Heute in Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg/ST. Angesichts der heutigen MZ-Berichterstattung ĂĽber die Verzögerung des sogenannten Akzeptanz- und Beteiligungsgesetzes erneuert die SPD-Landtagsfraktion ihre Forderung nach einer zĂĽgigen Verabschiedung des Gesetzes. Städte und Gemeinden sollen endlich direkt an den Gewinnen aus Windkraftanlagen beteiligt werden – unsinnigerweise wird … Weiter

Mögliche Koalition mit der Union: SPD-Politiker für Mitgliedervotum

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Mehrere SPD-Politiker haben mit Blick auf eine mögliche Koalition mit der Union nach der Bundestagswahl ein Vetorecht der SPD-Mitglieder gefordert. „Die SPD tritt nur in eine Koalition ein, wenn ihre Mitglieder das mehrheitlich befĂĽrworten“, sagte Sachsen-Anhalts SPD-Vorsitzende Juliane Kleemann dem … Weiter